Bahnausbau sorgt in Bregenz weiter für hitzige Diskussion

Dahinter verbirgt sich ein gemeinsamer Antrag der NEOS, FPÖ und der Bürgermeisterfraktion Team Bregenz, in dem klar festgehalten werden sollte, dass es auf keinen Fall einen oberirdischen Ausbau der Bahn im Vorkloster bzw. entlang der Pipeline geben soll. Nachdem der Tagesordnungspunkt damals vertagt worden ist, stand er am Donnerstagabend neuerlich zur Abstimmung auf der Tagesordnung.

Nein zum oberirdischen Ausbau der Bahn

Michael Sagmeister von den NEOS und Annette Fritsch vom Team Bregenz führen zu Beginn der Debatte aus, warum es wichtig sei, dass die Stadt in der Frage des Bahnausbaus geschlossen auftrete. Die endlose Diskussion um die S18 würden aufzeigen was passiert, wenn diese Einigkeit nicht gegeben ist. Man bekenne sich selbstverständlich klar zur Notwendigkeit eines Ausbaus des Bahnnetzes, aber die Stadt müsse auch mit einer Stimme klar auftreten und sagen "Nein zu einem oberirdischen Ausbau der Bahn im Vorkloster oder entlang der Pipeline."

"Niemand will Güterzüge die durch Bregenz donnern"

In der weiteren Diskussion betonen sowohl ÖVP als auch Grüne mehrfach, dass man selbstverständlich auch nicht für eine oberirdische Lösung quer durch Bregenz bzw. entlang der Pipeline sei. Warum man sich aber nicht, wie im Antrag gefordert, klar dagegen aussprechen will, wird im Laufe der Diskussion nicht ganz klar. Immer wieder wird darauf hingewiesen, ein solches Bekenntnis gefährde die Aufnahme ins Zielnetz 2040 und damit auch die vereinbarte ergebnisoffene Diskussion zu möglichen Varianten.

"Hier geht es nur um eine billige Schlagzeile"

Dem entgegen brachten die Vertreter der ÖVP und Fraktion der Grünen einen eigenen Antrag ein, allerdings ohne das klare Bekenntnis gegen einen oberirdischen Bahnausbau darin zu formulieren. Dem Antrag von SPÖ/NEOS/FPÖ werde man nicht zustimmen.

Von fehlender Handschlagqualität über Populismus bis zu dem Haschen nach einer billigen Schlagzeile, gehen die Vorwürfe von Veronika Marte (ÖVP) und Vizebürgermeisterin Sandra Schoch (Grüne) in ihren Wortmeldungen. Im Gegenzug wirft Bürgermeister Michael Ritsch den Grünen und der ÖVP vor, hier im Sinne der Koalitionstreue auf Landesebene politisch zu taktieren und keine klare Haltung im Sinne der Stadt zu zeigen. "Wir wollen einen klaren politischen Beschluss, dass sich die Stadt gegen einen oberirdischen Bahnausbau ausspricht, sie wollen das offenbar nicht," so Bürgermeister Michael Ritsch.

Antrag, Gegenantrag und ein Abänderungsantrag

Die Diskussion rund um Formulierungen und Formalitäten, ob man nun über einen Abänderungsantrag bzw. einen Ergänzungsantrag abstimme, sorgen in der Folge für insgesamt vier Sitzungsunterbrechungen, die teilweise bis zu 30 Minuten dauern. Am Ende erklärt die ÖVP Fraktion, man würde sich nur dann einem Beschluss zustimmen, wenn vergleichbare Beschlüsse aus allen betroffenen Gemeinden vorliegen und beantragt die neuerliche Vertagung des Tagesordnungspunktes. Dem wird am Ende mehrheitlich zugestimmt und somit endet die knapp eineinhalbstündige Debatte ergebnislos.

(VOL.AT)