Ausnahmezustand in Honduras aufgehoben

Micheletti nahm Dekret zurück
Micheletti nahm Dekret zurück ©APA (epa)
Die honduranische Interimsregierung hat am Montag den vor über einer Woche verhängten Ausnahmezustand aufgehoben.
Chancen auf Verhandlungslösung steigen
Bürgerrechte wiederhergestellt
Zelaya ruft zu Protesten auf
Der Machtkampf in Honduras
USA erhöhen Druck auf Putschisten in Honduras

Übergangspräsident Micheletti erklärte am Nachmittag vor der Presse in der Hauptstadt, er habe das Dekret zurückgenommen, mit dem er Bürgerrechte wie die Versammlungs- und Pressefreiheit außer Kraft gesetzt hatte.

Seit Mitte der vergangenen Woche hat sich die Lage in dem mittelamerikanischen Land weitgehend beruhigt. Auch die bis dahin verhängte nächtliche Ausgangssperre wurde nicht mehr verhängt.

Damit ist eine weitere Voraussetzung geschaffen, damit ein Dialog über die Beilegung der seit Ende Juni anhaltenden honduranischen Staatskrise beginnen kann. Am Mittwoch soll eine Delegation der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) in Tegucigalpa eintreffen.

Der gestürzte Präsident Zelaya hatte aus seinem Zufluchtsort, der brasilianischen Botschaft, die Rücknahme der Einschränkungen der Bürgerfreiheiten gefordert. Micheletti hatte mit dem Dekret den beiden Zelaya-treuen Sendern “Globo” und “Kanal 36” die Lizenzen entzogen. Allerdings verbreiteten beide Medien ihr Programm weiterhin im Internet.

Die Lage in Honduras hatte sich verschärft, als Zelaya, der nach seiner Absetzung am 28. Juni ins Ausland geschafft worden war, am 21. September völlig überraschend nach Honduras zurückgekehrt und in der brasilianischen Botschaft untergekommen war. Er rief seine Anhänger zur “finalen Offensive” gegen die Übergangsregierung auf, um ihm den Weg zurück ins Präsidentenamt zu ebnen.

Ende November sollen in Honduras Präsidentschaftswahlen abgehalten werden. Sie dürften international nur anerkannt werden, wenn Zelaya zuvor in das Amt zurückkehrt, um an der Spitze einer Regierung der nationalen Versöhnung die Wahlen vorzubereiten. Seine Gegner um Micheletti werfen ihm allerdings vor, die Verfassung gebrochen zu haben, und wollen ihn vor Gericht stellen. Am Montag schloss Micheletti eine Rückkehr Zelayas in das Präsidentenamt aber nicht mehr aus.

Chancen auf Verhandlungslösung steigen:

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