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USA erhöhen Druck auf Putschisten in Honduras

Manuel Zelaya war vom Militär abgesetzt worden
Manuel Zelaya war vom Militär abgesetzt worden ©APA (Archiv/epa)
Die USA erhöhen mit einer strikten Visums-Politik den Druck auf die Übergangsregierung in Honduras. Von Mittwoch an werden in der US-Botschaft in Tegucigalpa lediglich die Einreiseanträge von potenziellen Immigranten oder Notfällen bearbeitet. Die honduranische Übergangsregierung schloss indes erneut eine Rückkehr des am 28. Juni gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya an die Macht aus.

Die Entscheidung der USA sei eine Konsequenz aus der Weigerung der Übergangsregierung, die vom costaricanischen Präsidenten Oscar Arias im Streit über die Absetzung Zelayas ausgehandelte Kompromisslösung zu akzeptieren, hieß es. Zudem solle sie die Verhandlungsposition einer Delegation der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) stärken, die sich seit Wochenbeginn in Honduras um die Zustimmung der Übergangsregierung zu dem sogenannten San Jose-Abkommen bemühe.

Unterdessen sagte Honduras Übergangspräsident Roberto Micheletti am Dienstag einer Delegation von Außenministern aus sieben amerikanischen Staaten, seine Regierung werde weiter an der Vermittlung des costaricanischen Präsidenten Arias teilnehmen, doch komme eine Übernahme der Regierung durch Zelaya nicht infrage. Er wiederholte seine Bereitschaft zurückzutreten, wenn auch Zelaya verzichte, um einem Dritten das Präsidentenamt bis zu nächsten Wahl zu übergeben.

Zelaya war im Streit über eine zweite Amtszeit Ende Juni vom Militär außer Landes gebracht worden. Die USA und die OAS hatten dies wiederholt verurteilt. Das im vergangenen Monat vom Friedensnobelpreisträger Arias ausgehandelte Abkommen von San Jose erlaubt Zelaya die Rückkehr in sein Amt bis zu den Wahlen Ende November. Im Gegenzug soll der gestürzte Präsident darauf verzichten, sich über eine Verfassungsänderung eine längere Amtszeit zu sichern.

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