"Glaskinn 2.0"? FPÖ kontert Bablers Anzeige mit Spott

Auslöser war eine Rede Herbert Kickls am 1. Mai beim Urfahranermarkt in Linz. Darin bezeichnete er seinen politischen Kontrahenten Andreas Babler als "linke Zecke". Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob die Aussage den Tatbestand der Beleidigung erfüllt. Dafür wurde auch ein Antrag auf Aufhebung der Immunität Kickls eingebracht.

FPÖ reagiert mit Kritik und Spott

Die Freiheitlichen reagierten scharf auf Bablers rechtlichen Schritt. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker warf dem SPÖ-Chef mangelnde Kritikfähigkeit vor und sprach von "politischer Dünnhäutigkeit". In einem Seitenhieb nannte er Babler "Glaskinn 2.0" – eine Anspielung auf ein früheres internes SPÖ-Dokument, in dem Bablers Vorgänger Christian Kern als "Glaskinn" bezeichnet worden war.

Vergleiche mit Deutschland

Hafenecker zog außerdem Parallelen zu Deutschland: Dort sei es laut ihm zu Hausdurchsuchungen gekommen, nachdem Nutzer Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck beleidigt hätten. Ein Vorgehen, das Hafenecker als unverhältnismäßig bezeichnete.

Zwischen öffentlichem Streit und Justizweg

Die Auseinandersetzung wirft erneut die Frage auf, wie weit politische Rhetorik gehen darf – und wann die Grenze zur strafrechtlichen Relevanz überschritten ist. Die Justiz wird nun klären, ob die Aussage Kickls durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist.

(VOL.AT)