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Babler startet "Comeback der Sozialdemokratie" mit Sommertour

Babler nimmt sein Amt an.
Babler nimmt sein Amt an. ©APA/HELMUT FOHRINGER
Andreas Babler nahm das Amt als SPÖ-Chef an, nachdem eine Neuauszählung der Stimmen vom Parteitag in Linz seinen Sieg bestätigt hatte.
Wahlkommission bestätigte Babler als SPÖ-Parteichef
Fehler bei Auszählung

Babler will der Partei Stolz und Würde zurückgeben. Die SPÖ müsse eine Partei sein, die sich vor nichts und niemanden fürchte. Das Comeback der Sozialdemokratie starte hier und heute.

Ergebnis wurde von Frieben präsentiert

Präsentiert wurde das Ergebnis von der neuen Leiterin der Wahlkommission Klaudia Frieben, nachdem Michaela Grubesa am Vormittag zurückgetreten war. Das nun endgültige Ergebnis sieht so aus. 317 Stimmen gingen an Babler, 280 an Doskozil, fünf Delegierte wählten ungültig. In Prozenten holte der neue Parteichef 52,66 Prozent, Doskozil 46,51. Der Rest war ungültig.

Für Babler sind alle Zweifel am Abstellungsprozess nun ausgeräumt. Es seien ja alle elf Urnen korrekt ausgezählt worden. Zudem soll es im Herbst bereits wieder einen Parteitag geben, dann einen ordentlichen. Dort will Babler auch eine Statutenänderung mit dem Ziel, dass die Parteivorsitzenden künftig von den Mitgliedern gewählt werden und Koalitionsabkommen ebenfalls der Basis vorgelegt werden.

Babler gab noch keine Infos über sein Team bekannt

Wie sein Team aussehen wird, wollte der neue SPÖ-Chef heute nicht sagen. Bürgermeister und Bundesrat bleibt er "bis auf weiteres". Jedenfalls plant er eine Sommertour durch ganz Österreich.

Dafür wird Babler ein Team brauchen, das er zwar schon vor Augen hat, heute aber noch nicht präsentierte. Was konkrete Personen anbelangt, hielt er sich bedeckt. Jedenfalls will er aber am morgigen Dienstag eine interimistische Leitung für die Parteizentrale in der Löwelstraße installieren. Namen nannte er in der "ZIB2" keinen, diesen sollen zuerst die Mitarbeiter erfahren.

Dass mit ihm keine Koalition mit der FPÖ in Frage kommt, unterstrich Babler. Bei der ÖVP ließ sich der neue SPÖ-Chef eine Hintertür offen. Dafür müsse sich die Volkspartei erst wieder koalitionsfähig machen. Bezüglich der Blockade von Zwei-Drittel-Mehrheiten im Nationalrat legte sich Babler nicht fest, ob man bei dieser "Taktik" bleiben werde, wobei er ohnehin bestritt, dass es sich um eine Blockade-Haltung handle. Dies wolle er in der Klubvollversammlung debattieren. Den Klubvorsitz wird jedenfalls nicht er übernehmen sondern jemand aus dem Nationalrat.

Babler versuchte Doskozil zu erreichen

Babler hat übrigens inzwischen mehrfach versucht, Doskozil zu erreichen - vergeblich. Am Mittwoch kommen die Parteigranden möglicherweise zu einem Präsidium zusammen.

Via Twitter gratulierte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) dem neuen SPÖ-Chef und wünschte Babler, "dass wieder Stabilität in die Sozialdemokratie kommt und nun Klarheit geschaffen ist. Für die Demokratie in Österreich und das Vertrauen in sie wäre das wichtig."

(APA/Red)

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