Volksabstimmung über Harder Binnenbecken kommt

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Bis spätestens Ende November wird der Termin für die Volksabstimmung festgelegt
Bis spätestens Ende November wird der Termin für die Volksabstimmung festgelegt - © VOL.AT/Steurer
Hard – Die Opposition sammelte trotz des einstimmigen Beschlusses gegen die Hohentwiel-Übersiedlung Unterschriften für die Abhaltung einer Volksabstimmung. Bis spätestens Ende November wird der Termin für die Volksabstimmung festgelegt.

1.900 Harder haben die Unterstützungserklärung für eine Volksabstimmung zur künftigen Gestaltung des Harder Binnenbeckens unterzeichnet. Damit konnten mehr als die erforderlichen 1.217 Unterschriften gesammelt werden. Gemeinsam mit der SPÖ und der Harder Liste haben die Grünen Unterstützungserklärungen für eine Volksabstimmung gesammelt.

Bis spätestens Ende November wird der Termin für die Volksabstimmung festgelegt. Die Bürgerwerden dabei über die Frage abstimmen, ob die Marktgemeinde Hard die Errichtung und den Betrieb einer Steganlage für Passagierschiffe wie die Hohentwiel im Harder Binnenbecken ermöglichen soll.

Gemeindevertretung stimmte gegen „Hohentwiel“-Übersiedlung

Vergangenen Herbst hat “Grünes Hard” in der Gemeindevertretung einen Antrag auf Freihaltung des Binnenbeckens eingebracht. Diesen hat die ÖVP zunächst abgelehnt. Die dazugehörige Arbeitsgruppe wurde nach wenigen Monaten aufgelöst. Im Juli beschloss die Gemeindevertretung dann, dass im Binnenbecken keine Anlegestelle für Schiffe entstehen soll.

Obwohl von vornherein klar war, wie die Abstimmung ausgehen wird, lieferten sich die Mandatare damals einen heftigen Schlagabtausch. Grüne und Harder Liste warfen der ÖVP und Bürgermeister Harald Köhlmeier vor, sich für die Übersiedlung ausgesprochen zu haben. Der Bürgermeister, Gemeinderat Andreas Droop und weitere ÖVP-Mandatare betonten hingegen, dass lediglich das Anliegen der „Hohentwiel“-Betreiber seriös geprüft werden sollte.

Volksabstimmung für Köhlmeier wertlos

Die Opposition wollte deshalbt trotz des einstimmigen Beschlusses Unterschriften für die Abhaltung einer Volksabstimmung sammeln. Denn lediglich ein Volksentscheid sei bindend, ein Beschluss der Gemeindevertretung hingegen könne aufgehoben werden.

Für Bürgermeister Köhlmeier ist eine Volksabstimmung zu wertvoll, als sie für politische Zwecke zu missbrauchen. Der Antrag der ÖVP wurden von den Grünen und der Harder Liste als taktisches Manöver bezeichnet. Schließlich stimmten aber dennoch sämtliche 33 Mandatarinnen und Mandatare zu.

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