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Kein Dampfer im Binnenbecken

Einstimmiger Beschluss in Hard: Die „Hohentwiel" darf nicht ins Binnenbecken.
Einstimmiger Beschluss in Hard: Die „Hohentwiel" darf nicht ins Binnenbecken. ©AJK
Weder die „Hohentwiel“ noch ein anderes Passagierschiff soll im Harder Binnenbecken anlegen. Das beschloss die Gemeindevertretung Hard über Antrag der ÖVP einstimmig. Zuvor waren die bekannten Vorwürfe langatmig ausgewalzt worden.

Obwohl von vornherein klar war, wie die Abstimmung ausgehen wird, lieferten sich die Mandatare am Donnerstag, 6. Juli 2017, zuvor einen heftigen Schlagabtausch. Neue Argumente waren dabei allerdings kaum zu hören. Grüne und Harder Liste warfen der ÖVP und Bürgermeister Harald Köhlmeier vor, sich für die Übersiedlung ausgesprochen zu haben. Der Bürgermeister, Gemeinderat Andreas Droop und weitere ÖVP-Mandatare betonten hingegen, dass lediglich das Anliegen der „Hohentwiel“-Betreiber seriös geprüft werden sollte.

 

Unterschriftensammlung

Die Opposition will jedenfalls trotz des einstimmigen Beschlusses weiter Unterschriften für die Abhaltung einer Volksabstimmung sammeln. Denn lediglich ein Volksentscheid sei bindend, ein Beschluss der Gemeindevertretung hingegen könne bekanntlich aufgehoben werden. Zudem sei die „Hohentwiel“ am jetzigen Standort gut aufgehoben. Dort wären Verbesserungen möglich, wie etwa Anton Weber von der Harder Liste erläuterte.

Für Bürgermeister Köhlmeier ist eine Volksabstimmung zu wertvoll, als sie für politische Zwecke zu missbrauchen. Vizebürgermeisterin Evi Maier berichtete davon, wie eine betagte Frau zur Unterschrift für das Volksbegehren gedrängt werden sollte. „Der Mann, der an der Türe stand, fragte, ob sie denn wolle, dass ihre Enkel oder Urenkel beim Schwimmen vom Schaufelraddampfer überfahren würden.“ Diese Angstmacherei sei verwerflich.

Der Antrag der ÖVP wurden von den Grünen und der Harder Liste als taktisches Manöver bezeichnet. Schließlich stimmten aber dennoch sämtliche 33 Mandatarinnen und Mandatare zu.

 

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