Vergnügungssteuer in Hohenems: Cineplexx plant rechtliche Schritte

Cineplexx Austria Geschäftsführer Christof Papousek erklärt gegenüber VOL.AT, dass diese Vereinbarung seit mehr als 15 Jahren bestehe und das Kino für die Dauer des Betriebs keine Vergnügungssteuer abgeben muss: “Wir haben von der Entscheidung der Stadtvertretung über die Presse erfahren, nicht von der Stadt selbst. Deshalb müssen wir uns jetzt erst mit der geplanten Vergnügunssteuerverordnung beschäftigen und wie die Stadt diese umsetzen will.”

Vereinbarung sicherte Hohenems das Cineplexx

Auf der bestehenden Vereinbarung haben laut Papousek der Bürgermeister, der Vizebürgermeister und ein Stadtrat unterschrieben. Damit wollte die Stadt den Zuschlag für die Projektrealisierung in Hohenems sicherstellen und den damals möglichen Standpunkt Dornbirn ausstechen. Sollte sie also zukünftig nicht eingehalten werden, spricht der Kinobetreiber von rechtlichen Konsequenzen: “Ins Detail kann ich jetzt aber nicht gehen. Wenn es aber auf ein Verfahren hinausläuft, dürfte ich während es läuft nichts dazu sagen. Einen Kompromiss schließen wir aber nicht aus. Im Gegenteil wir haben vor einem guten Jahr schon einmal ein Angebot gemacht, allerdings unter der von der Stadt geforderten drei Prozent. Wir haben einfach sehr unterschiedliche Standpunkte.”

Mehreinnahmen von 180.000 Euro jährlich

Der nächste Schritt wird für die Kinogruppe also der Kontakt zur Stadt Hohenems sein. Diese rechnet bei einer Einhebung einer Vergnügungssteuer von drei Prozent mit Mehreinnahmen von rund 180.000 Euro pro Jahr.