Vergewaltigungsprozess: Bgm. Berchtold am Donnerstag vor Gericht

Dem Stadtoberhaupt wird vorgeworfen, sich im Spätherbst 2009 an einer Parteikollegin vergangen zu haben. Berchtold selbst beteuerte stets seine Unschuld und weist die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen “ganz entschieden” zurück.

Mit dem Prozess gegen den 56-jährigen Berchtold, der auch Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbands ist, geht nach mehreren Monaten die Zeit der Spekulationen über diesen Fall zu Ende. Der Stadtchef hatte vergangenen Oktober von sich aus die Öffentlichkeit über die Vorwürfe informiert und sich krankheitshalber aus seinen Funktionen zurückgezogen. Mit der Anklageerhebung im Dezember nahm er seine Geschäfte als Bürgermeister jedoch wieder auf und begründete diesen Schritt mit seinem Rückhalt in der Bevölkerung. In einer Stellungnahme räumte er einen “schweren Fehler” ein, klar sei aber, “dass meine Frau und meine Familie zu mir stehen, weil sie wissen, dass der Vorwurf der Vergewaltigung völlig unglaubwürdig ist”, betonte Berchtold.

Mit dem “schweren Fehler” spielte der Bürgermeister wohl auf den außerehelichen sexuellen Verkehr mit der Anzeigerin an, der von Berchtold offenbar nicht bestritten wird. Dazu soll es auf einer Klausurtagung der Feldkircher ÖVP in Langenegg im Bregenzerwald gekommen sein. Im Jänner zitierten die “Vorarlberger Nachrichten” Berchtold mit der Feststellung aus der Anklageschrift, dass es sich um “leidenschaftlichem Sex ohne Zwang, wie bereits in den Jahren zuvor” gehandelt habe – der Bürgermeister soll zu der Frau über mehrere Jahre hinweg ein Liebesverhältnis gepflegt haben. Laut Anklage hat die Frau hingegen klar “Nein” gesagt und sich gewehrt.

Die Anzeige der Frau erklärte der Bürgermeister mit enttäuschten Erwartungen, weil er ihren Wunsch nach einem sicheren Listenplatz für die Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen im März 2010 nicht erfüllt habe. Demgegenüber steht, dass die Frau offenbar noch im Herbst 2009 – vor Erstellung der ÖVP-Liste für die Wahl – Freunden von der vermeintlichen Vergewaltigung erzählt haben soll. Die Anzeige selbst wurde von der Frau allerdings erst drei Tage nach den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen erstattet.

Der vierfache Familienvater Berchtold ist seit 1991 Bürgermeister von Feldkirch, der mit über 31.000 Einwohnern zweitgrößten Stadt Vorarlbergs. Im März 2010 wurde er in der Direktwahl mit 76,2 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt, damit schnitt er persönlich noch um über acht Prozentpunkte besser ab als seine Partei, die ÖVP. Die Präsidentschaft des Vorarlberger Gemeindeverbands übernahm Berchtold 1995.

Bei der Verhandlung am Donnerstag wird Richterin Claudia Egger den Vorsitz des Schöffensenats führen, sie ist von 10.00 bis 18.00 Uhr anberaumt. Ob die Öffentlichkeit vom Prozess ausgeschlossen wird, muss vom Senat entschieden werden, ist aber wahrscheinlich. Der Strafrahmen für Vergewaltigung beträgt zwischen einem und zehn Jahren Haft.