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Koalition steht: Vorarlberg erhält eine schwarz-grüne Landesregierung

Die Grünen nehmen neben der ÖVP auf der Regierungsbank Platz.
Die Grünen nehmen neben der ÖVP auf der Regierungsbank Platz. ©AAP
Vorarlberg wird in den nächsten Jahren aller Voraussicht nach von Schwarz-Grün regiert. ÖVP und Grüne einigten sich am Montagnachmittag nach einwöchigen Gesprächen auf ein 75 Seiten starkes Koalitionspapier.
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Sowohl ÖVP-Obmann Markus Wallner als auch Grünen-Chef Johannes Rauch sprachen vom “Beginn einer neuen Zusammenarbeit” bzw. einem “Meilenstein”. Die Zustimmung der Parteigremien scheint sicher.

Personalia noch nicht endgültig fix

Noch keine Aussagen machte Wallner bezüglich der personellen Zusammensetzung der Landesregierung, in der die ÖVP fünf von sieben Plätzen einnehmen wird. Diesbezüglich müsse man am Nachmittag parteiintern noch letzte Gespräche führen. Allerdings dürfte die ÖVP-Regierungsmannschaft mit Wallner, Erich Schwärzler, Christian Bernhard, Karlheinz Rüdisser und Bernadette Mennel unverändert bleiben.

Sonderegger als neuer Landtagspräsident?

Dass der amtierende Kultur-Landesrat Harald Sonderegger aus seinem Amt ausscheiden müsse, “sei eine Möglichkeit, aber nicht die einzige”, so der Landeshauptmann. Im Umfeld des heutigen Verhandlungsabschlusses war jedoch zu vernehmen, dass Sonderegger den Posten des Landtagspräsidenten übernehmen soll, die derzeitige Amtsinhaberin Gabriele Nußbaumer würde als einfache Abgeordnete im Landtag sitzen.

Für die Grünen werden hingegen fix Rauch und Katharina Wiesflecker, seine Stellvertreterin in der Partei und im Klub, auf der Regierungsbank Platz nehmen.

“Hart, intensiv, aber fair”

Wallner lobte das bereits unterschriebene Koalitionsübereinkommen als sehr detailliert ausverhandelt und als “eines der besten Papiere, die es in Österreich gibt”. Man habe gemeinsame schwarz-grüne Projekte definiert, die es umzusetzen gelte. Rauch erklärte, es seien “harte und intensive, aber faire Verhandlungen” gewesen. Das Koalitionspapier trage eindeutig auch eine grüne Handschrift.

ÖVP und Grüne haben sich damit binnen einer Woche auf ein 75 Seiten starkes Koalitionspapier geeinigt. Nun muss dieses noch von den Parteivorständen abgesegnet werden. Bei den Grünen muss darüber hinaus am Donnerstag die Basis auf einer Landesversammlung grünes Licht geben, nötig ist eine Zweidrittel-Mehrheit. Wallner und Rauch zeigen sich jedoch zuversichtlich, dass sie die Zustimmung ihrer Parteien erhalten werden.

Sechste Frau in der Regierung

Katharina Wiesflecker wird die sechste Frau in der Vorarlberger Landesregierung sein, die erste, die nicht die ÖVP stellt. Die 50-Jährige gebürtige Tirolerin ist seit Jahren politisch für die Vorarlberger Grünen tätig.

Von 1993 bis 2002 besetzte sie den Posten der Landesgeschäftsführerin, im Dezember 2002 zog sie als Abgeordnete in den Vorarlberger Landtag ein. Sie ist stellvertretende Landessprecherin und stellvertretende Klubobfrau. In ihrer Fraktion kümmert sie sich unter anderem um die Themen Bildung, Frauen, Gesundheit und Soziales. Welches Ressort sie in der Landesregierung erhalten wird, steht offiziell noch nicht fest. (red/APA)

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