Linhart zu Verkehrschaos: "Wien hat das verbockt"

“Im Westen nichts Neues und guten Morgen, Frau Bundesministerin”: Das sagt Linhart zum Verkehrschaos, das jede Woche Bregenz heimsucht. Wie berichtet leidet die Landeshauptstadt vor allem unter dem großen Zustrom von deutschen Fahrzeugen am Wochenende. Der Verdacht liegt nahe, dass es sich dabei um “Vignettenflüchtlinge” aus dem Nachbarland handelt.

“Keiner hat so viel getan, wie ich”

Er lasse sich nicht zum Sündenbock für die gegenwärtige Situation abstempeln: “Keiner hat so viel getan, wie ich.” Wieder und wieder habe er seine Bedenken gegenüber dem Bund artikuliert, sei aber einfach ignoriert worden. Ein gemeinsam mit SPÖ-Landeschef Michael Ritsch aus der Taufe gehobener Initiativantrag zur Beibehaltung der Korridorvignette sei schließlich am Widerstand der Bundes-SPÖ gescheitert. Deswegen steht für Linhart fest: “Wien hat das verbockt”.

Zwei Lösungsmöglichkeiten

Zwei Möglichkeiten sieht der Bregenzer Stadtchef noch: Erstens die Einführung einer Spritabgabe an Stelle der bestehenden Vignettenregelung. Damit würden alle Straßennetze gleichermaßen belastet. Wenn das nicht klappt, könnte die Mautdiskussion in Deutschland einen weiteren Andockpunkt liefern. Wird dort flächendeckend eine Autobahnabgabe eingeführt, könnte sich Linhart etwa ein gemeinsames Angebot mit Baden-Württemberg vorstellen.

SPÖ: “Abmachungen sind einzuhalten”

Die SPÖ Bregenz stellt indes in Frage, ob es sich bei den vielen deutschen Autofahrern überhaupt um “Vignettenflüchtlinge” handelt. Stadtrat Klaus Kübler meint, dass viele Autofahrer einfach gerne den Ausblick auf den Bodensee genießen würden und deswegen die Route durch Bregenz wählen. Die Korridorvignette würde sich die SPÖ trotzdem zurückwünschen. “Wir kämpfen nach wie vor dafür”, sagt Kübler. Aber an Abmachungen müsse man sich eben halten – und eine solche habe es mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie gegeben.

Viel Gerede?

Neue Ideen und Modelle hätte erst dann wieder eine Chance, wenn eine neue Bundesregierung in Amt und Würden ist. Was den Vorschlag einer Direktverbindung zwischen Deutschland und der Schweiz betrifft, wie sie Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser gestern in Spiel gebracht hat, ist Kübler skeptisch: Geredet habe man in den letzten 20 Jahren viel, herausgekommen sei bisher aber nie etwas. (MST)