Zadic sieht "keine Netzwerke" bei der Justiz

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) sieht die von der ÖVP ins Spiel gebrachten roten Netzwerke in ihrem Ministerium nicht. "Ich habe keine Netzwerke gesehen", sagte Zadic vor dem Treffen mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und Standesvertretern im Kanzleramt. Ihr Ministerium hat diesbezüglich auch eine "Klarstellung" im Internet veröffentlicht.

Zadic wollte 90er-Jahre Papier nicht kommentieren

"Dem Justizministerium liegen keinerlei Hinweise vor, die ein politisches Agieren einer Staatsanwaltschaft nahelegen würden", heißt es in der im Internet veröffentlichten Stellungnahme. Es stehe außer Frage, dass die Staatsanwaltschaften objektiv und unabhängig ermitteln.

Das von der ÖVP zitierte, 23 Jahre alte Sitzungsprotokoll, in der SPÖ-Justizpolitiker darüber sprachen, Parteigenossen zum Weg in den Richterdienst zu motivieren, wollte Zadic vor dem Treffen im Kanzleramt nicht überbewerten: "Das Papier ist aus dem letzten Jahrtausend."

(APA/Red)