Wieder Schüsse auf Demonstranten in Syrien

Syrien – In der westlichen Stadt Homs schossen die Sicherheitskräfte mit Maschinengewehren in Richtung der Demonstranten, berichtete ein Augenzeuge im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Fünf Kundgebungsteilnehmer sollen verletzt worden sein. Die Demonstranten riefen: “Die Menschen wollen den Sturz des Regimes!”

In Syrien wird demonstriert

Tausende Menschen demonstrierten auch in der nordwestlichen Provinz Idlib und in der Stadt Banias. Aus Jabla im Norden Syriens, wo Frauen demonstrierten, wurden ebenfalls Schüsse gemeldet. In der Hauptstadt von Syrien Damaskus sperrten die Sicherheitskräfte die Innenstadt ab, um ein Übergreifen der Kundgebungen aus den Vorstädten zu verhindern.

Militär gefordert in Syrien

Das autoritäre Baath-Regime hatte die Bevölkerung bereits im Vorfeld davor gewarnt, an Demonstrationen teilzunehmen. Solche müssten von den Behörden genehmigt werden, jedoch seien keine Genehmigungen erteilt worden, hieß es in einer Verlautbarung, die im staatlichen Fernsehen verlesen wurde. Das Militär in Syrien zog an den Rändern etlicher Städte Panzer und Soldaten zusammen.

Die syrische Opposition hatte für diesen Freitag zu Massenkundgebungen unter dem Motto “Tag der Ablehnung” aufgerufen. “Wir lehnen Ungerechtigkeit, Unterdrückung, Belagerung und Freiheitsberaubung ab”, hieß es in Botschaften der Facebook-Gruppe “Syrian Revolution 2011”.

Demonstranten in Syrien werden unterdrückt

Die EU-Länder sind sich nach Diplomatenangaben uneins, ob angesichts der Unterdrückung von Demonstranten in Syrien auch Präsident Bashar al-Assad mit Sanktionen belegt werden soll. Eine Liste mit den Namen von Vertretern der Führung in Damaskus, die mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt werden sollen, stand auf der Tagesordnung eines Treffens der EU-Botschafter am Freitagnachmittag in Brüssel. Diskutiert werden demnach rund 15 Namen von Führungsmitgliedern, die von den Strafmaßnahmen getroffen werden könnten.

Assoziierungsabkommen mit Syrien.

Die EU-Länder hatten sich vergangenen Freitag auf Botschafterebene grundsätzlich auf Sanktionen gegen die Führung in Damaskus geeinigt. Geplant sind neben gezielten Strafmaßnahmen gegen die Verantwortlichen für das gewaltsame Vorgehen gegen die Protestbewegung unter anderem ein Embargo für Waffen und andere Güter, die zur Repression der Bevölkerung eingesetzt werden können, sowie das Zurücktreten seitens der EU von einem bereits auf Eis liegenden Assoziierungsabkommen mit Syrien.

Vorgehen gegen den Präsidenten in Syrien

Während manche Länder fürchten, dass durch Sanktionen gegen Assad jegliche Möglichkeit zur Verhandlung mit der Regierung in Damaskus verloren gehen könnte, spricht sich etwa Frankreich entschieden für ein Vorgehen gegen den syrischen Präsidenten aus. Die Entscheidung muss von den 27 Mitgliedstaaten einstimmig getroffen werden. (APA)