"Wieder auf das Regieren konzentrieren"

Was erwartet sich Tomaselli von Karl Nehammer (ÖVP) als neuen Bundeskanzler? "Ich erwarte mir von der ÖVP, dass sie nun zur Ruhe kommt, sich konsolidiert und wir uns wieder auf das Regieren konzentrieren können. Die Aufgaben sind ja nicht weniger geworden. Wir haben ein aufrechtes Regierungsabkommen zum Abarbeiten. Also ein Zurückkommen zur Sacharbeit und weniger Selbstbeschäftigung."

War es Zufall, dass Kurz zurückgetreten ist?

"Kurz geht just an dem Tag, an dem der Geschäftsordnungsausschuss des #OeNR den Weg für den neuen U-Ausschuss zu den Korruptionsvorwürfen frei gemacht hat", twitterte Grünen-Nationalratsabgeordnete Nina Tomaselli am 2. Dezember.

Was den neuen Korruptions-U-Ausschuss anbelangt, so vertritt Tomaselli eine klare Haltung: "Ich glaube, dass der Auschuss vor allem für die ÖVP sehr unangenehm werden kann, weil der Fokus gerade auf dieser Partei liegt." Der Gegenstand der Untersuchungen ist für die Nationalrätin breit aufgestellt: "Da geht es um mehrere Themenfelder, natürlich auch um die Causa von Inseratenvergaben und möglichen Medienmanipulationen. Es geht aber auch um öffentliche Vergaben, um Postenbesetzungen und vor allem auch um den Umgang mit dem Rechtsstaat und Ermittlungen." Auch Immobilientycoon Rene Benko "und die Causa Chalet N" in Oberlech würden beleuchtet, ließ Tomaselli aufhorchen.

Das sagt Nina Tomaselli zur Impfpflicht:

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(VN/VOL.AT)