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Kultur-Neustart beginnt am 29. Mai

Vizekanzler Kogler gibt am Freitag den Nachfolger von Ulrike Lunacek bekannt.
Vizekanzler Kogler gibt am Freitag den Nachfolger von Ulrike Lunacek bekannt. ©APA
Kinos sperren ab 1. Juli wieder auf - Lunacek-Nachfolge wird erst Anfang nächster Woche bekannt gegeben - Klar ist: Es wird wieder eine Frau.
Lunacek zurückgetreten

Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler trat nach dem Rücktritt von Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) gemeinsam mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) vor die Medien. Dabei präsentierten Kogler und Anschober die Aufsperrpläne im Kulturbereich.

Zeitplan für Indoor- und Outdoor-Veranstaltungen im Kulturbereich:

Die Öffnungen werden in den nächsten Wochen und Monaten in vier Schritten vonstatten gehen.

  • ab 29. Mai 2020 - Veranstaltungen bis zu 100 Personen
  • ab 01. Juli - bis 250 Personen
  • ab 01. August - bis 500 Personen
  • Sowie in weiterer Folge: Veranstaltungen bis 1.000 Personen (nur unter Vorlage eines strengen Sicherheitskonzepts)
  • Österreichs Kinos sperren ab 1. Juli wieder auf.

Bei Sitzplätzen solle es mindestens einen Meter Abstand zum Nachbarn geben. "Jede Veranstaltung wird eine Art Corona-Beauftragten haben", sagte Anschober und nannte die Steuerung der Besucherströme ein wichtiges Thema. "Es wird die Erstellung einer individuellen Risikoanalyse geben."

Mit 1. August soll "ein ganz großer Schritt" erfolgen, sagte Anschober: Erlaubt sind Veranstaltung bis 500 Besuchern, bei Vorliegen eines speziellen Sicherheitskonzepts sind auch Veranstaltungen mit bis zu 1.000 Besuchern erlaubt. Zudem sollen mit der Branche Richtlinien für die Wiederaufnahme des Probebetrieb erarbeitet werden.

Anschober freute sich über die jüngsten Zahlen im Gesundheitsbereich, bei denen heute nur noch 212 im Spital befindliche Covid-19-Erkrankte und nur noch 47 auf den Intensivstationen Befindliche zu verzeichnen seien.

Was heißen die neuen Regeln für die Bregenzer Festspiele?

Hier gab es trotz expliziter Journalistennachfrage noch keine klare Ansage von der grünen Regierungsspitze. Die Auflagen der Bundesregierung werden eine Durchführung der Festspiele aber wohl nicht zulassen. Die Bregenzer Festspiele haben für 16:00 Uhr eine Pressekonferenz angekündigt. VOL.AT überträgt live.

"So viel wie möglich zulassen"

Es sei "ein grober Rahmen" erarbeitet worden, ein auch mit dem Bundeskanzleramt abgestimmter Plan, mit dem man auch im Kunst- und Kulturbereich künftig "auf mehr Eigenverantwortung und mehr Freiwilligkeit setzen" werde, sagte Kogler. Es gelte das Prinzip "So viel wie möglich zulassen, so wenig wie möglich einschränken". Mit diesem Rahmenkonzept wolle man in Dialog mit der Kulturbranche treten. "Wir müssen gemeinsam lernen, wie wir das Virus austricksen können." Nach der jüngsten positiven Entwicklung der Infektionszahlen lasse sich sagen: "Wir können mehr ermöglichen, als wir vor kurzem noch zu hoffen gewagt haben."

Lunacek-Nachfolgerin wird nächste Woche bekannt gegeben

Kogler bedankte sich bei der am Freitag zurückgetretenen Ulrike Lunacek: "Sie hat bei allen Auf und Abs immer wieder großartige politische Arbeit geleistet". Ihre Nachfolgerin werde Anfang nächster Woche präsentiert.

Wann und mit wem das Kulturstaatssekretariat nachbesetzt wird, ist auch nach der heutigen Pressekonferenz mit Kogler und Anschober unklar. Klar ist hingegen, dass wieder eine Frau zum Zug kommen wird und das nicht nur weil die scheidende Amtsinhaberin Ulrike Lunacek von einer Staatssekretärin als Nachfolgerin gesprochen hat. Denn bei den Grünen ist zumindest Geschlechter-Parität vorgeschrieben.

Geschlechter-Parität vorgeschrieben

Da mit Werner Kogler und Rudolf Anschober zwei Männer Ministerien vorstehen und mit Leonore Gewessler und Alma Zadic zwei Frauen, würde das Gleichgewicht mit einem Staatssekretär in die aus Grüner Sicht falsche Richtung kippen. Dass mit Sigrid Maurer die Klubführung weiblich besetzt ist, nützt im Grünen Selbstverständnis nichts.

"Frauenmehrheit zulässig und willkommen"

Im Statut heißt es wörtlich: "In allen gewählten Organen und Funktionen ist durch entsprechende Regelungen (wie Wahl- bzw. Geschäftsordnungen) sicher zu stellen, dass zumindest 50% Frauen vertreten sind. Eine Frauenmehrheit ist durchaus zulässig und willkommen."

Bleibt die Frage, wie die neue Staatssekretärin bestellt wird. Geht es nach dem Buchstaben des Statuts, sind hier zwei Varianten denkbar. An sich müsste bei einem Regierungsmitglied ein Bundeskongress, also ein Parteitag, einem entsprechenden Personalvorschlag des Erweiterten Bundesvorstands zustimmen. Diesen in Coronazeiten zu organisieren, wäre gar nicht so einfach.

Insofern könnte man auch nur den EBV entscheiden lassen. Denn rein formal ist ein Staatssekretär gar kein Regierungsmitglied.

(APA/Red)

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