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Weiter Vorarbeiten bei Vorarlberger ÖVP und Grünen

Nach Vorarlberg-Wahl: Noch keine Entscheidung über weitere Sondierungsgespräche
Nach Vorarlberg-Wahl: Noch keine Entscheidung über weitere Sondierungsgespräche ©VOL.AT/ Steurer (Themenbild)
Bregenz - "Bitte warten" hieß es am Donnerstag in Vorarlberg in Sachen Sondierungsgespräche. Sowohl ÖVP als auch Grüne waren weiter mit "fachlichen Abklärungen" beschäftigt.
"Noch keine Präferenz"
Interne Gespräche
Grüne bei Verkehr gesprächsbereit
Bilder der Sondierungsgespräche

Wann diese abgeschlossen sein werden, war zunächst offen, hieß es aus dem Büro von ÖVP-Chef Markus Wallner. Die ÖVP will sich erst nach diesen Vorarbeiten entscheiden, ob es ein weiteres Sondierungsgespräch mit den Grünen geben wird.

Noch keine Präferenz

Solange die Volkspartei und auch die Grünen mit internen Beratungen beschäftigt sind, kann die dritte mögliche Regierungspartei – die FPÖ – sich nur in Geduld üben. Es wird an Wallner liegen, eine Einladung zu einem weiteren Sondierungsgespräch – an die Grünen und/oder die FPÖ – auszusprechen. Bisher betonte der Landeshauptmann, dass es keine Präferenz für Schwarz-Grün oder Schwarz-Blau gebe.

Rauch gegen zweigleisige Gespräche

Sobald allerdings die Sondierung abgeschlossen ist, muss sich Wallner für Regierungsverhandlungen mit einem der beiden Partner entscheiden. Grünen-Chef Johannes Rauch hat zweigleisigen Gesprächen über eine Regierungsbeteiligung bereits eine Absage erteilt.

Knackpunkte: Tunnelspinne und Ried-Verbindung

Die noch nicht abgeschlossenen “fachlichen Abklärungen” beziehen sich offenbar auf Verkehrsprojekte. Dass sich eine erstmalige Regierungszusammenarbeit zwischen ÖVP und Grünen auf Landesebene vor allem am Verkehrsthema spießt, wurde von beiden Seiten schon offen kommuniziert. Konkret geht es um ein Tunnelprojekt in Feldkirch, das Grünen-Chef Johannes Rauch in der beschlossenen Ausführung für zu teuer hält. Er will eine Alternativvariante diskutieren.

Allerdings wurde schon vor einem Jahr mit der Umweltverträglichkeitsprüfung begonnen, Baubeginn für das laut offiziellen Angaben 226 Mio. Euro teure Projekt soll im Jahr 2016 sein. Ein weiterer Knackpunkt ist die Verbindung des Vorarlberger mit dem Schweizer Autobahnnetz. Finden ÖVP und Grüne eine gemeinsame Haltung in diesen beiden Verkehrsfragen, könnte eine Koalitionszusammenarbeit Tatsache werden. (APA)

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