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Weiter Streit um Stadttunnel

Tunnelgegner blitzten mit Beschwerde ab, bleiben aber kämpferisch.

Feldkirch. (VN-Heimat) Der geplante und umstrittene Feldkircher Stadttunnel, dessen Baukosten mit bis zu 230 Millionen Euro beziffert werden, soll die Montfortstadt von der alltäglichen Blechlawine entlasten. Soweit das erklärte Ziel der Betreiber. Hinter dem Bau stehen Land und Stadt. Gegen die Umsetzung kämpfen seit Jahren Plattformen in Feldkirch und Liechtenstein.

Im Sommer 2015 hatte das Land einen positiven Bescheid in Sachen Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erlassen. Die Gegner reichten naturgemäß Beschwerde ein. Diese liegt nun beim Bundesverwaltungsgericht in Wien, eine Entscheidung wird noch im Herbst dieses Jahres erwartet.

Mit einer weiteren Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht blitzten die Tunnelgegner jetzt ab. Eingereicht hatten sie die Beschwerde, weil ihnen ihrer Meinung nach die einem Verkehrsmodell zugrunde liegenden Zahlen vorenthalten wurden.

Die Tunnelbefürworter sehen sich damit auf dem richtigen Weg. „Wir sind uns sicher, dass das Projekt umgesetzt wird. Derzeit sind wir mit verschiedenen Vorbereitungsarbeiten beschäftigt, um das Vorhaben zügig und effizient vorantreiben zu können“, betont Arno Schwärzler (54), der das Projekt seit zwei Jahrzehnten begleitet.

Baubeginn Frühjahr 2018?

Ausschreibungen für den Bau würden jedoch erst erfolgen, wenn alle positiven Bescheide vorliegen und die erforderlichen Grundablösen abgeschlossen sind, fügt Schwärzler hinzu. Er geht aber nicht davon aus, dass die Tunnelgegner das Projekt stoppen können: „Mit einem offiziellen Baubeginn kann im Frühjahr 2018 gerechnet werden.“

Die Kritiker der Tunnelspinne geben sich trotz gerade erfolgter Abfuhr vom Landesverwaltungsgericht nach wie vor optimistisch. „Es kann uns immer noch gelingen, dieses Großprojekt zu stoppen“, betont Feldkirchs Stadträtin Marlene Thalhammer (59, Feldkirch blüht), die im Gegensatz zu ihrem in der Landesregierung sitzenden Parteikollegen Johannes Rauch (56) gegen die Umsetzung der Tunnelpläne kämpft. Die Niederlage beim Verwaltungsgericht hat sie erwartet: „Diese Behörde gehört zum Land und das Land ist für den Bau, mehr gibt es nicht zu sagen.“ Aufgeben wollen die Plattformen nicht, sie wollen vor den Verwaltungsgerichtshof (VfGh) gehen. Und sollte ihre Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht im Herbst abgewiesen werden, dann werde man den Marsch zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) nicht scheuen, so Thalhammer.

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