Am Mittwoch muss sich Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) dem Misstrauensantrag von SPÖ, FPÖ und Neos im Vorarlberger Landtag stellen. Mehr als die Hälfte aller Abgeordneten muss dem Antrag zustimmen. Die
Hopfner stimmt nicht mit
Auch wenn die Grünen zustimmen, dürfte der Antrag nicht durchgehen. Damit dieser erfolgreich ist, braucht es nämlich mehr als die Mehrheit der Stimmen. Die ÖVP stellt 17 der 36 Abgeordneten. Für die Ablehnung reicht eine weitere. Der fraktionslose Abgeordnete Thomas Hopfner (früher SPÖ) bekräftigte auch am Dienstag bei "Vorarlberg LIVE", nicht mitzustimmen. Die Sache müsse differenzierter betrachtet werden.
Ob an den Vorwürfen gegen LH Markus Wallner etwas dran ist, ist für Hopfner keine Glaubensfragen. Hier verweist er auf die zuständigen Stellen, die dies zu prüfen haben.
Auch die Ermittlungen gegen Wallner änderten nichts an seiner Position. „Vorurteile soll man im Land nicht haben, Vorverurteilungen gehen plötzlich. Für mich gehen sie nicht.“
Unter Druck geriet der Landeshauptmann am Dienstag zusätzlich durch den kürzlich erfolgten Austausch seiner elektronischen Geräte - in zeitlicher Nähe zur Prüfung des Anfangsverdachts durch die WKStA. Auch hier steht für Thomas Hopfner Aussage gegen Aussage. Schlussendlich gehe es aber darum, wie sehr das Vertrauen in eine Institution oder eine Person leidet.
Hopfer über seinen Status als fraktionloser Abgeordneter:
Die ganze Sendung:
Die Sendung "Vorarlberg LIVE" ist eine Kooperation von VOL.AT, VN.at, Ländle TV und VOL.AT TV und wird von Montag bis Freitag, ab 17 Uhr, ausgestrahlt. Mehr dazu gibt's hier.
(VOL.AT)
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