Wahlen "großteils" korrekt

92 OSZE-Beobachter aus 34 Staaten, darunter der Schweiz, haben am Wahltag in mehreren Bundesstaaten den Urnengang beobachtet. Ein vorläufiger Bericht über die Beobachtung wurde am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Washington präsentiert. Verzögerungen

Als Problem wurden jedoch „starke Verzögerungen bei den Wahllokalen“ mit bis zu vier Stunden Wartezeit genannt. Dadurch hätten vermutlich einige Wähler abgeschreckt und deren Wahlrecht eingeschränkt werden können, da die Wahlen an einem Arbeitstag stattfanden.

Weiters gebe es keine landesweit einheitlichen Regelungen für die so genannten „provisional ballots“ (provisorische Stimmabgabe). Teilweise hätten sich auch die Wahlhelfer selber mit den betreffenden Regelungen nicht ausgekannt, erläuterte die Zürcher SP- Nationalrätin Barbara Haering, Vizepräsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.

In einigen Wahllokalen, etwa in Florida, seien OSZE-Beobachter sogar abgewiesen worden obwohl die US-Regierung der Mission zugestimmt habe, heisst es in dem am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Washington präsentierten Bericht. Daher empfehle die OSZE den USA die Wahlbeobachtung durch internationale Beobachter einheitlich durch Bundesgesetze zu regeln. Vertrauen in US-Wahlreform

Die OSZE war vom US-Aussenministerium eingeladen worden, die Wahlen am 2. November zu beobachten. Die USA sind Mitglied der internationalen Organisation mit Sitz in Wien. Bereits bei den Mid- Term-Kongresswahlen 2002 hatte die OSZE Wahlbeobachter nach Florida entsandt.

Rita Süssmuth, ehemalige deutsche Bundestagspräsidentin und nun Leiterin der OSZE-Wahlbeobachtungen beim ODIHR (Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte) betonte dass die Wahlbeobachtung sowohl das Vertrauen in die US-Wahlreform als auch in die OSZE gestärkt habe. Notiz: Die Meldung bsd244 wurde im Lead berichtigt. Es muss richtig heissen „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ statt „Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung“.