ÖVP diskutierte Landesbudget 2010

Brand - Der ÖVP-Landtagsklub begann am Mittwochnachmittag bei seiner Herbstklausur mit der Diskussion des Landesbudgets für 2010. Der Entwurf des Finanzressorts sieht für das Jahr 2010 ein Volumen von 1,381 Milliarden Euro vor.

Bei der Klausur wurden bislang die Bereiche Bildung und Soziales behandelt. Die Ausgaben im Bereich der Kindergärten werden um fast 6,5 Millionen Euro bzw. um rund 30% auf nahezu 30 Millionen Euro gesteigert. Hauptverantwortlich dafür ist die Öffnung der Kindergärten für Dreijährige und die Verkleinerung der Gruppengrößen.Die Gemeinden werden für den bedarfsgerechten Ausbau ihrer Angebote vom Land kräftig gefördert. Sie erhalten je nach Größe und Finanzkraft einen großen Teil der anfallenden Personalkosten ersetzt – jedenfalls 60 Prozent, in den meisten Fällen gut 70 Prozent, bei einigen bis zu 90 Prozent. „Damit trägt die ÖVP den gesteigerten Anforderungen in der Kinderbetreuung Rechnung und unterstützt auch die Gemeinden, die aufgrund der Änderung des Kindergartengesetzes deutlichen Mehraufwand haben!“

Für den Bereich Pflegesicherung werden 2010 16 Millionen Euro aufgewendet. Dies entspricht einer Steigerung von rund 1,7 Millionen Euro bzw. 11,8%. Ein Großteil dieser Steigerung wird für die Einführung des Vorarlberger Pflegezuschusses für höhere Pflegestufen bei überwiegend häuslicher Pflege verwendet. Ebenfalls stark erhöht wurden die Familienförderung um 500.000 Euro bzw. 11,1% auf 5 Millionen Euro und der Heizkostenzuschuss um knapp 1,4 Millionen Euro bzw. 75,4% auf 3,2 Millionen Euro. ÖVP-Klubobmann Gögele zeigt sich erfreut darüber, „dass es trotz wirtschaftlich schwieriger Rahmenbedingungen und damit verbundenen
einbrechenden Einnahmen bei einer maßvollen Neuverschuldung möglich ist, wichtige Impulse zu setzen und Familien zu unterstützen!“

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