Vorarlberg/Hohenems: "Respekt und Achtung kann man nicht kaufen"

So habe sich das Budget für die Öffentlichkeitsarbeit seit dem Jahr 2015 (44.000 Euro) nahezu verfünffacht (2018: 207.000 Euro). Zudem habe der Bürgemeister den Budgetposten “Wertschätzung” eingeführt, mit dem Egger “nach seinem Gutdünken Gelder an ihm genehme Personen und Institutionen a lá Jörg Haider” verteile. Für diesen Posten seinen nach 50.000 Euro im Jahr 2017 für das kommende Jahr 30.000 Euro veranschlagt. 2015 habe es diesen Posten noch gar nicht gegeben.

“Wertschätzungsabend” im Palast Hohenems

Zudem nutze Bürgermeister Dieter Egger die “Tourismus- und Stadentwicklung Hohenems GmbH” (TSH), ursprünglich als städtisches Unternehmen für die Ansiedlung von Betrieben gegründet, als Veranstalter. So kostete ein “Wertschätzungsabend” im Palast Hoehenems für 100 Personen die stadteigene GmbH rund 20.000 Euro. Insgesamt stünden der TSH für “massenkulturelle Events” 178.000 Euro zur Verfügung, während für sämtliche Kulturvereine der Stadt lediglich rund 254.000 Euro zur Verfügung stünden.

Eine solche Ausgabenpolitik stünde laut Bernhard Amann klar im Gegensatz zu den Grundsätzen des Gemeindegesetzes von Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit. Anscheinend leide Dieter Egger “unter Ängsten, nicht wahrgenommen und akzeptiert zu werden.” Amann: “Respekt und Achtung kann man nicht erkaufen, sondern muss täglich erarbeitet werden”.

(red)