Vorarlberg-Wahl 2014: Am ehesten Schwarz-Blau oder Schwarz-Grün?

Die zu erwartende Sitzverteilung lässt nur zwei Koalitionsvarianten wirklich übrig.
Die zu erwartende Sitzverteilung lässt nur zwei Koalitionsvarianten wirklich übrig. ©VOL.AT
Nach der Landtagswahl am Sonntag bleiben als realistische Koalitionsvarianten wohl nur Schwarz-Blau oder Schwarz-Grün übrig. Schwarz-NEOS dürfte keine Mehrheit bekommen, Schwarz-Rot nur eine schwach abgesicherte. Zudem wäre dies die Koalition der Wahlverlierer.

Laut Hochrechnung wird die ÖVP im neuen Landtag 16 von 36 Sitzen einnehmen. Die Freiheitlichen kommen auf 9, Grüne auf 6, die Sozialdemokraten auf 3 und die NEOS auf 2. Damit dürften die Optionen Schwarz-Rot und Schwarz-NEOS nur theoretischer Natur sein. Diese beiden Varianten schienen schon im Vorfeld der Wahl sehr unwahrscheinlich.

FPÖ und Grüne bereit – mit Bedingungen

Bereits vor dem Urnengang hatten die Parteichefs Dieter Egger (FPÖ) und Johannes Rauch (Grüne) um eine Zusammenarbeit mit der ÖVP gebuhlt. Beide stellten aber auch klar, dass es mit ihnen für die ÖVP keine Koalition zum Nulltarif geben wird. Die Volkspartei ihrerseits unterstrich die Eckpfeiler ihrer Arbeit. Diese seien unverhandelbar.

Kann die ÖVP wieder mit der FPÖ?

Gegen eine ÖVP-FPÖ-Koalition – die es von 1949 bis 2009 gab – spricht nach wie vor der “Judensager” von Egger aus dem Wahlkampf von vor fünf Jahren. Egger hat sich für seine an Hanno Loewy gerichteten Worte nie öffentlich entschuldigt, weshalb ihn der damalige Landeshauptmann Herbert Sausgruber (ÖVP) aus der Regierung warf. Für eine Zusammenarbeit spricht hingegen, dass sich die Parteibasis der ÖVP wohl noch am ehesten mit den “Blauen” anfreunden kann.

Schwarz-Grün: Knackpunkt Verkehrsplanung

Knackpunkt für ein Zusammengehen mit den Grünen könnte für die ÖVP die Haltung der Öko-Partei zu zwei großen Verkehrsprojekten im Land sein – der Tunnelspinne in Feldkirch und der Autobahnverbindung im unteren Rheintal. Beide Projekte werden seit Jahren oder Jahrzehnten öffentlich diskutiert, Lösungen stehen im Raum. Mit den favorisierten Ansätzen sind die Grünen aber nicht zufrieden. Umgekehrt ist Rauch der große Sieger der Landtagswahl, was ihm Rückenwind in den Verhandlungen geben dürfte.

ÖVP-Parteichef Landeshauptmann Markus Wallner hat zu seinen Kollegen bei den anderen Parteien ein grundsätzlich gutes Verhältnis. Persönliche Animositäten hegt er weder gegen Egger, Rauch noch gegen SPÖ-Chef Ritsch. Der Landeshauptmann hat vor der Wahl angekündigt, mit allen Parteien Gespräche führen zu wollen.

Vorarlberg-Wahl: Rauch sieht “klaren Auftrag” für Schwarz-Grün

Der Grüne Spitzenkandidat Johannes Rauch interpretiert den Wahlerfolg seiner Partei als “klaren Auftrag” für Schwarz-Grün. Das Plus seiner Partei sieht er als “sensationelles Ergebnis” an einem “großartigen Tag” für die Grünen: “Eigentlich bin ich sprachlos, und das ist bei mir selten der Fall.”

Rauch war im Landhaus enthusiastisch empfangen worden. Nicht nur sein Landtagskandidatenteam, sondern auch aus Wien angereiste Parteiprominenz von Parteivize Werner Kogler über die Mandatare Harald Walser und Gabriela Moser bis hin zu Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner gaben Rauch die Ehre, als dieser mit erhobenen Händen und Victory-Zeichen aus der Tiefgarage zu seiner Anhängerschaft emporkam.

Egger setzt weiter auf Schwarz-Blau

FPÖ-Spitzenkandidat Dieter Egger ist trotz leichter Einbußen der Freiheitlichen bei der Vorarlberger Landtagswahl “sehr zufrieden”. Einerseits haben man mit dem Brechen der VP-Absoluten eines der Wahlziele erreicht, andererseits habe man sich trotz zusätzlicher Konkurrenz durch die NEOS auf sehr hohem Niveau stabilisiert. Seine Hoffnung geht weiter in Richtung Schwarz-Blau.

Wie Egger im Gespräch mit der APA betonte, habe sich aus seiner Sicht in der Koalitionsfrage durch den Erfolg der Grünen nichts geändert. Die bürgerlichen Parteien, unter denen er ÖVP und FPÖ versteht, verfügten immer noch über einen Zuspruch von mehr als zwei Drittel. Dieses Signal müsse man ernst nehmen. Nun gehe es um eine stabile Regierung, die gut für den Wirtschaftsstandort sei und auch Verkehrsprojekt umsetzen könne.

(red/APA)

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