Vorarlberg: Steinbruch Unterklien - Dieter Egger mahnt zu Sachlichkeit

In der Hohenemser Stadtvertretungssitzung am Dienstag wurde der Tagesordnungspunkt „STOP für die Erweiterungspläne der Firma Rhomberg im Steinbruch Unterklien!“ mit den Stimmen der FPÖ, ÖVP und Bürgerbewegung laut Vizebürgermeister Bernhard Amann vertagt. Dieser soll laut dem “Emsigen” nun in den Unterausschüssen behandelt werden. Für Vizebürgermeister Bernhard Amann ist die Haltung dieser Parteien nicht nachvollziehbar, da sich die Sachlage gegenüber den Erweiterungsplänen 1999 nur geringfügig geändert habe und die damalige Stadtvertretung ein klares Votum gegen weiteren Ausbau abgegeben hat. Damals habe sich Bürgermeister Dieter Egger mit der FPÖ und der ÖVP gegen die Begehrlichkeiten der Firma Rhomberg gestellt, wie Amann per Aussendung wissen lässt.

Der vertagte Antrag sei laut Hohenemser Stadtoberhaupt nichtssagend und würde auch in den anstehenden Rechtsverfahren nichts bewirken. In den möglichen Verfahren um eine Steinbrucherweiterung zählten schlussendlich nur Fakten, aber sicher kein politischer Aktionismus, so Egger in einer Aussendung von Mittwoch. Es bestehe derzeit keinerlei Zeitdruck für eine Entscheidung über eine mögliche Ausweitung des Steinbruchs, da noch kein Verfahren beantragt oder eingeleitet worden ist.

Position klar

Die Positionen der Stadt sind laut Dieter Egger indes weiterhin klar: “Sicherheit und Trinkwasserschutz haben oberste Priorität und daran wird auch nicht gerüttelt.” Es gebe seitens der Stadt keine Zustimmung zu einer Erweiterung des Steinbruchs, so Egger.

“Wir sind aber gut beraten, das neue Projekt sorgfältig und fachlich fundiert zu prüfen. Die Haltung zu vertreten, dass es sich um dasselbe Projekt wie 1999 handelt, halte ich für sehr naiv beziehungsweise geradezu fahrlässig”, widerspricht Egger der Argumentation von Vizebürgermeister Bernhard Amman. Die Betreiberfirma werde wohl kaum dasselbe Projekt einreichen, welches schon in drei Verfahren abgelehnt wurde. Egger geht vielmehr davon aus, dass die Gründe der damaligen Ablehnung genauestens analysiert wurden und versucht werde, diese Vorbehalte im neuen Projekt zu beseitigen.

Antrag verwiesen

Der Antrag der Opposition werde deshalb in die Fachausschüsse zur intensiven Bearbeitung verwiesen. “Dazu werden wir auch unabhängige Experten und Fachleute hinzuziehen und die Bürgerinitiative in voller Transparenz und Offenheit einladen“, skizziert Bürgermeister Dieter Egger die Haltung der Stadt.

Für die Stadt Hohenems müssen folgende Bedingungen gegeben sein:

(red)