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Vorarlberg: Politiker zeigen, wie man richtig wählt

Politiker zeigen, wie richtig gewählt wird.
Politiker zeigen, wie richtig gewählt wird. ©VOL.AT/Mayer, Hofmeister, Hartinger
Bei der Gemeinderatswahl in gut eineinhalb Wochen werden in zahlreichen Gemeinden zwei Wahlzettel ausgegeben.
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Nach einer Änderung des Gemeindewahlgesetz 2019 werden in Vorarlberg für die Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen erstmals zwei Stimmzettel ausgegeben.

  • Auf dem ersten Wahlzettel können die antretenden Parteien für die Gemeindevertretung gewählt und Vorzugsstimmen vergeben werden.
  • Auf einem weiteren Blatt wird der Bürgermeister direkt gewählt.

Darauf muss geachtet werden

In den sozialen Netzwerken erklärten mehrere Bürgermeisterkandidaten auf was beim Ausfüllen der Stimmzettel geachtet werden muss. Darunter auch der Bregenzer Bürgermeister Markus Linhart und Mario Leiter, Bürgermeisterkandidat in Bludenz.

Michael Ritsch - ebenfalls Kandidat für das Bürgermeister-Amt in Bregenz - zeigt auf Facebook, wie eine Wahlkarte beantragt werden.

Versendung der Wahlinformation

In den kommenden Tagen werden die „Amtlichen Wahlunterlagen“, welche aus den „Amtlichen Wahlinformationen“, den „Amtlichen Stimmzetteln“ sowie „Informationen rund um die Gemeindewahlen“ bestehen, an jede wahlberechtigte Person versendet.

Auf den Unterlagen ist ein persönlicher Zahlencode zur Online-Beantragung einer Wahlkarte (www.wahlkartenantrag.at) aufgedruckt, ebenso sind ein schriftlicher Wahlkartenantrag mit Rücksendekuvert und eine detaillierte Anleitung enthalten. Wahlberechtigte Personen, die am Wahltag nicht in ihrem Wahllokal wählen können, haben - neben der persönlichen Beantragung im Gemeindeamt - auch auf diese Arten die Möglichkeit, eine Wahlkarte zu beantragen.

Parteienzugehörigkeit oft nicht klar ersichtlich

In wie vielen Gemeinden die Landtagsparteien antreten, ist nicht immer klar ersichtlich, da sie sich in manchen Kommunen als Namenslisten zur Wahl stellen - so etwa die SPÖ mit ihrem Landesparteivorsitzenden Martin Staudinger in Hard unter dem Titel "Mitanand für Hard". Grundsätzlich gilt der Großteil der vielen Namenslisten als ÖVP-nahe. Unter expliziter Parteibezeichnung ist die ÖVP am 13. September in 33 Gemeinden wählbar, die Grünen sind es in 26, die Freiheitlichen in 24, die Sozialdemokraten in 18. Die NEOS werden in elf Gemeinden antreten, die Migrantenpartei "Heimat aller Kulturen" (HaK) in neun.

In 90 der 96 Kommunen regieren Bürgermeister, die entweder der ÖVP angehören oder in ihrer Haltung nicht weit von der Volkspartei entfernt sind. Die FPÖ eroberte 2015 die drei Bürgermeistersessel in Hohenems, Nenzing und Fußach. In Vandans ist nach der Absage der Gemeindevertretungswahlen Langzeit-Ortschef Burkhard Wachter am 29. April zurückgetreten, sein Nachfolger ist FPÖ-Mitglied Florian Küng. Bei der Wahl am 13. September geht Küng allerdings für die Bürgerliste "Gemeinsam für Vandans" ins Rennen. Die SPÖ stellt zwei Bürgermeister (Bürs und St. Gallenkirch), die Grünen schafften es in Vorarlberg bisher lediglich zum Vize-Bürgermeister. In acht Kommunen hat eine Frau das Sagen.

ÖVP klar vorne

Bei der bisher letzten Vorarlberger Kommunalwahl am 15. März 2015 gingen 495 Sitze an ÖVP-Mandatare (2010: 612), 153 (123) an die Freiheitlichen und 122 (69) an Grün-Abgeordnete. Zudem gibt es in den Ländle-Gemeindestuben 101 (115) SPÖ-Mandatare und 887 (845) Vertreter von Namenslisten. Seit 2015 sitzen auch sechs NEOS-Politiker in Gemeindevertretungen. Die NEOS sind 2015 zum ersten Mal bei der Vorarlberger Kommunalwahl angetreten.

In Prozenten bedeutete dies nach dem von der ÖVP berechneten Ergebnis (die Landeswahlbehörde erstellt bei Gemeindevertretungswahlen kein Gesamtergebnis): ÖVP 37,41 Prozent (-7,22), FPÖ 14,05 Prozent (+2,72), Grüne 11,32 Prozent (+4,00), SPÖ 9,83 Prozent (-0,92), NEOS 1,40 Prozent, Bürgerlisten 25,99 Prozent (+0,27).

(VOL.AT)

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