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Vorarlberg: ÖVP wünscht sich konstruktive Kritik

ÖVP-Raumplanungssprecher übt Kritik an der Neos-Kritik.
ÖVP-Raumplanungssprecher übt Kritik an der Neos-Kritik. ©VN/Steurer; ÖVP/Handout; Montage/VOL.AT
Die von Seiten der Neos vorgetragene Kritik an den Novellen des Raumplanungs- und Grundverkehrsgesetzes hat aus Sicht von ÖVP-Raumplanungssprecher Werner Huber wenig Substanz.
Neos-Kritik an Raumplanungsnovelle

„Ich vermisse konkrete Vorschläge von Seiten der Neos, wie sie in Vorarlberg Bauland mobilisieren wollen.” Dafür sei kein „Big Picture“ notwendig, sondern konkrete gesetzliche Maßnahmen. “Gerade die Neos legen großen Wert auf einen politischen Stil, der sich stark auf Fakten abstützt. In diesem Thema kann ich nicht erkennen, dass sich die pinke Fraktion in ihrer Kritik an diesem Grundsatz orientiert“, lautet der Vorwurf von Huber.

Moderne Raumplanung

Der sparsame Umgang mit Grund und Boden, leistbareres Wohnen sowie eine planvolle Entwicklung der Gemeinden – auch in überörtlicher Abstimmung – seien die Zielsetzungen des Pakets zur Novellierung des Raumplanungs- und des Grundverkehrsgesetzes.

„Es handelt sich bei den nun vorliegenden Novellen um eine der wesentlichsten Neuerungen in der Geschichte der Vorarlberger Raumplanung. Wir reagieren damit auf aktuelle Entwicklungen in unserem Land und setzen bewusst ein Ausrufezeichen gegen die Baulandhortung und für mehr Mobilität von Baugrundstücken. Damit reagieren wir auf den Wunsch vieler junger Menschen, die auch in Zukunft Wohnungseigentum erwerben wollen. Daher sind die geplanten Regulierungen notwendig und sinnvoll“, so Huber abschließend.

(red)

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