Von der Leyen auf Überzeugungsarbeit im EU-Parlament

Unmut im Europaparlament

Von der Leyen war vergangene Woche von den Staats- und Regierungschefs als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden. Im Europaparlament gibt es Unmut darüber, dass die EU-Regierungen keinen Spitzenkandidaten der Parteien bei der EU-Wahl als Kommissionschef nominierten.

Das Europaparlament will nach bisherigem Stand am 16. Juli über die Personalie abstimmen. Nötig für die Wahl von der Leyens ist die absolute Mehrheit der aktuell 747 Mitglieder der EU-Volksvertretung. Diese liegt bei 374 Stimmen. Die Sozialdemokraten bilden nach der konservativen EVP mit 154 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion.

Treffen mit Fraktionen

Zu Mittag (12.00 Uhr) stellt sich von der Leyen auch den Fragen der Abgeordneten in der liberale Fraktion (12.00 Uhr) und am späten Nachmittag den Grünen (16.30 Uhr). Diese beiden Fraktionen wollen die Anhörung anders als die Sozialdemokraten live im Internet übertragen.

Am Nachmittag (15.00 Uhr) steht auch ein Treffen mit dem neuen EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli sowie allen Fraktionsvorsitzenden auf dem Programm. Das Gremium entscheidet als sogenannte Konferenz der Präsidenten über die Tagesordnung des Parlaments.

(APA/dpa)