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Vom Entwurf bis zum Landesgesetz

Neues Legistik-Portal auf www.vorarlberg.at
Neues Legistik-Portal auf www.vorarlberg.at ©Bilderbox
Bregenz – Ab Jänner 2012 wird auf der Homepage des Landes Vorarlberg (www.vorarlberg.at) ein Legistik-Portal eingerichtet. Ziel ist es, die Entstehung künftiger Landesgesetze übersichtlich und nachvollziehbar darzustellen und für alle Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu dokumentieren, erklären Landeshauptmann Markus Wallner und Landesrat Siegi Stemer.

Landeshauptmann Wallner sieht darin eine weitere Verbesserung in Sachen Bürgerservice: “Die Veröffentlichung aller maßgeblichen Dokumente im neuen Legistik-Portal bringt mehr Transparenz in die landespolitische Entscheidungsfindung. Dadurch können alle Interessierten den Weg vom Entwurf zum Landesgesetz nachverfolgen und sich rasch und einfach informieren.”

Laut Landesrat Stemer werden im Legistik-Portal neben den legistischen Richtlinien alle künftigen Begutachtungsentwürfe, externen Stellungnahmen, Regierungsvorlagen, selbständigen Anträge, Ausschussvorlagen, Gesetzesbeschlüsse und Landesgesetzblätter abrufbar sein. Die einzelnen Dokumente eines jeweiligen Gesetzes werden nach der Kundmachung im Landesgesetzblatt drei Jahre lang online archiviert und nach Ablauf dieser Frist gemeinsam entfernt.

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