Vilimsky-Aussagen: Weiter Schweigen von der Regierungsbank

Seitens der ÖVP-Regierungsbank hält man sich bedeckt
Seitens der ÖVP-Regierungsbank hält man sich bedeckt ©APA
Zu den Alkoholismus-Vorwürfen und Rücktrittsaufforderungen von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky gegenüber EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist weiter keinem ÖVP-Regierungsmitglied ein kritischer Kommentar zu entlocken.
Causa Vilimsky schlägt hohe Wellen
Van der Bellen kritisiert Regierung
Bitschi steht hinter Vilimsky

Justizminister Josef Moser meinte im Radio-“Morgenjournal” am Samstag, es sei dazu “genug gesagt” worden. SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim ist gegenteiliger Ansicht.

Allgemeine Formulierungen

Moser hielt sich nahezu wortident an die bereits von mehreren anderen ÖVP-Regierungsmitgliedern gewählten allgemeinen Formulierungen von der “hervorragenden Zusammenarbeit” der Regierung mit der EU-Kommission, dem Bestreben, den österreichischen Ratsvorsitz zu einem Erfolg zu machen und dem Hinweis auf Stellungnahmen von EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP) und dem ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas. Beide hatten Vilimskys Aussagen scharf kritisiert und eine Entschuldigung gefordert.

Jarolim hat sich “fremd” entschuldigt

Jarolim dagegen schreibt in einem der APA übermittelten Brief an Juncker, er wolle sich “aufgrund jüngster, zunehmend peinlicher werdender Auf- und Ausfälligkeiten einzelner österreichischer Politiker sowie der völlig fehlenden Reaktion anderer an sich Verantwortlicher” beim Kommissionspräsidenten “für die entstandenen Unzumutbarkeiten und Grobheiten ‘fremd’ entschuldigen”. Auch deshalb, weil es für ihn kaum nachvollziehbar sei, “dass an sich zuständige Kräfte – wie etwa ein Regierungschef – zu derartiger Unzumutbarkeit ebenso schweigen, wie dies leider auch zu anderen wesentlichen Fragen geschehen ist.”

Van der Bellen kritisiert Regierung:

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Vilimsky-Aussagen: Weiter Schweigen von der Regierungsbank
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen