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"Vielleicht zu begriffsstützig" - Wolf verzweifelt an General

Brigadier Gerfried Promberger bei Armin Wolf in der "ZIB 2" des ORF.
Brigadier Gerfried Promberger bei Armin Wolf in der "ZIB 2" des ORF. ©Screenshot ORF
Sky Shield und Neutralität, geht sich das aus? Eine Debatte, die seit Tagen in Österreich die Gemüter erhitzt. Armin Wolf wollte am Montag in der "ZIB 2" von Luftwaffenkommandeuer Brigadier Gerfried Promberger eine Antwort, erfolgreich war er aber nicht.
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Eigentlich wollte Wolf mit Verteidigungsministerins Klaudia Tanner sprechen, die die Einladung in die "ZIB 2" aber ablehnte - wie jede solche Einladung in den letzten drei Jahren.

Sky Shield erhitzt die Gemüter

Österreich plant den Beitritt zum europäischen Luftraumverteidigungssystem "Sky Shield". 17 Länder beteiligen sich bereits am Projekt, 16 davon sind NATO-Mitglieder.

Am Freitag soll eine Absichtserklärung unterzeichnet werden. Während die Pläne der Regierung Unterstützung von den NEOS bekommt, hagelt es von der FPÖ hingegen Kritik.

Als Tanner-Ersatz war also der Kommandant der österreichischen Luftstreitkräfte im "ZIB 2"-Studio, der konnte dem "ZIB 2"-Anchorman allerdings auch nicht die Antowrt liefern, die Wolf wollte.

Promberger erklärte die Aufgaben, Möglichkeiten und Ziele von "Sky Shield", natürlich aus seiner militärischen Sicht. Aktuell sei das Bundesheer zwar sehr gut ausgerüstet was die Luftraumüberwachung angehe - das Radarsystem "Goldhaube" - gegen Raketen oder Drohnen sei das Land aber de facto schutzlos. Österreichs Abwehr-Technologie stamme aus den 70er Jahren. Ergo: Man brauche "Sky Shield", weil es dabei im Grunde um eine gemeinsame - und damit günstigere und schnellere - Beschaffung moderner Abwehrsysteme geht.

Die Frage nach der Neutralität

Dass für sich Promberger als Soldat die Frage nach politischen Entscheidungen nicht primär stellt, zeiget sich spätestens bei Wolfs Fragen nach der Neutralität. Entsprechend verschanzte sich der Brigadier quasi hinter seiner Verteidigungsministerin. "Die Frage der Neutralität hat die Politik beantwortet und für mich als Offizier gilt das Primat der Politik", so sein Statement.

Warum jetzt "Sky Shield" kein militärisches Bündnis sein soll und nicht gegen die Neutralität verstoße, wie dieRegierung betont und FPÖ-Chef Kickl heftig in Abrede stellt, konnte Brigadier Promberger jedenfalls nicht schlüssig erläutern: "Weil wir nach wie vor ein souveräner neutraler Staat sind. Wir bleiben neutral. Und es darf uns aber nicht egal sein, was in der Ukraine passiert."

Wer drückt auf den Knopf?

Für den Kommandanten der österreichischen Luftwaffe liegt der Unterschied aber darin, wer schlussendlich entscheidet den buchstäblichen Knopf zu drücken: "Die Entscheidung, ob eine Lenkwaffe über Österreich abgefeuert wird und auf ein Ziel gelenkt wird, die treffen nach wie vor wir."

Warum eine Kooperation bei der Luftraumüberwachung nicht auch auf eine solche Art möglich wäre? "Als souveräner Staat müssen wir das aktiv wahrnehmen. Wir machen das auf diese Art und Weise und ich glaube, das ist der richtige Weg." - Dass ein Luftwaffen-General sich für eine eigene Luftwaffe ausspricht, dürfte dabei wenig überraschen.

Armin Wolf "zu begriffsstützig"?

"Jetzt habe ich es aber immer noch nicht verstanden, tut mir leid, vielleicht bin ich auch zu begriffsstützig", meinte Wolf am Ende seiner Fragen zum Thema Neutralität und "Sky Shield". Womit es ihm wohl wie vielen Österreichern geht, die egal ob pro oder kontra "Sky Shield", wohl nicht genau erklären könnten wo ein militärisches Bündnis, da das neutrale Österreich nicht eingehen darf, anfängt oder aufhört.

(VOL.AT)

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