Viel Arbeit für die Rankler Gemeindevertretung

Rankweil (hw) Relativ zügig und jeweils einstimmig wurden die diversen Prüfberichte von Kassaprüfungen, Bilanzen und Jahresabschlüssen einstimmig genehmigt.
Eine erfreuliche Bilanz gab es beim Rechnungsabschluss der Marktgemeinde Rankweil für das Geschäftsjahr 2015. Mit einem operativen Ergebnis von 2,65 Millionen Euro, einer deutlichen Erhöhung der Rücklagen von 8,39 Millionen Euro auf 11,22 Millionen Euro und einer Reduzierung der Schulden von 13,41 auf 13,23 Millionen Euro sowie der Pro-Kopf-Verschuldung von 1.152,14 auf 1.127,27 Euro zeigte man sich sehr zufrieden gleichzeitig wurde aber darauf hingewiesen auch in Zukunft eine derartige Budget Disziplin an den Tag gelegt werden soll. Seitens aller Fraktionen wurde den Gemeindeangestellten für ihre sehr gute Arbeit großer Dank und Anerkennung gezollt.

Antrag auf Vertagung abgelehnt
Die Änderung des Flächenwidmungsplanes in Sachen Hotelprojekt im Betriebsgebiet Römergrund führte erstmals zu längeren Diskussionen. Seitens der Grünen stellte Gemeinderat Christoph Metzler den Antrag auf Vertagung dieses Tagesordnungspunktes, da ihm zu Ohren gekommen sei, dass es sich beim Hotelprojekt um eine Eventcenter und damit verbunden um eine große Konkurrenz zum Vinomnasaales im Ortszentrum handle. „Zuerst soll das geplante Projekt der Gemeindevertretung vorgestellt und erst anschließend der Beschluss zur Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst werden. Wir beantragen eine Vertagung bis das Einvernehmen mit dem Projektbetreiber hergestellt ist“, so der Antrag des Gemeinderates.
Der Antrag wurde, nur die Grüne Fraktion stimmte dafür, abgelehnt.
Mehrheitlich beschlossen wurde dagegen die Widmung, die Bürgermeister Martin Summer folgender Maßen begründet. „Dort ist ein 70 bis 100 Zimmer großes Hotel geplant. Eine entsprechende Widmung ist die Grundvoraussetzung für dieses Projekt.“

Was lange währt, wird endlich gut
„ Eine längere Geschichte könnte heute einen versöhnlichen Abschluss finden“, so Bürgermeister Summer einleitend zur geplanten Beschlussfassung des Teilbebauungsplanes für das Areal Kreuz und Umfeld.
„Die Baupläne wurden adaptiert und nach der Überarbeitung das Einvernehmen mit den Nachbarn hergestellt. Nachdem nun alle baulichen Bedingungen, im speziellen aber der Erhalt des Traditionsgasthauses gewährleistet sind und auch im Rahmen des Auflageverfahrens keinerlei Stellungnahmen mehr einlangten, kann dem Teilbebauungsplan „Gasthaus Kreuz“ zugestimmt werden“, lautete der Antrag. Die Gemeindevertretung beschloss den Teilbebauungsplan für das Rankler Traditionsgasthaus Kreuz. Damit wurden alle Weichen gestellt, um es zu sanieren, umzubauen und weiter zu betreiben.

Anbringung von Gebäudebezeichnungen
Einstimmig beschlossen wurde die lückenlose Anbringung von Gebäudebezeichnungen. Dieser Beschluss betrifft alle Gebäude in Rankweil. „Rund 10% aller Häuser in Rankweil verfügen über keine Hausnummerntafeln, was im Ernstfall für Rettungskräfte zu einem massiven Hindernis führt. Aber auch die Post und Paket Zustellung wird durch diesen Umstand erschwert. Mit diesem Beschluss wurde festgelegt, dass alle neugebauten Häuser zwingend eine einheitliche Hausnummerntafel anbringen und ältere Häuser ohne Tafeln eine solche nachrüsten müssen.

Nach gute zwei Stunden wurde die öffentliche Sitzung, die sehr sachlich und konstruktiv verlief abgeschlossen und mit dem nicht öffentlichen Teil fortgesetzt.