Verschärfungen für Arbeitslose? "Werden an Schrauben drehen"

"Wenn jemand gesund ist und arbeiten kann, und der geht nicht arbeiten, dann ist das Gift für unsere gesamte Gesellschaft", so der Kanzler. "Wir werden an gewissen Schrauben um Menschen, die arbeiten können, in Beschäftigung zu bringen."

Leistungskürzungen

"Wenn jemand nicht bereit ist, einen Job anzunehmen, der ihm zur Verfügung steht, dann müssen ihm die Leistungen natürlich gekürzt werden. Das ist jetzt schon gesetzlich möglich und das werden wir auch tun", wird Kurz dabei konkreter.

An ein Nein des grünen Koalitionspartner glaubt er dabei nicht: "Ich glaube, dass auch der Koalitionspartner ein Verständnis dafür haben muss."

Arbeitslosenzahlen rückläufig

Bei der Zahl der Arbeitslosen gab es zuletzt einen Rückgang. Im Wochenvergleich ist die Arbeitslosigkeit laut Ministerium um 7.068 Personen gesunken. Derzeit seien damit 277.842 Personen beim Arbeitsmarktservice (AMS) als arbeitslos gemeldet. In Schulung befänden sich weitere 60.930 Personen.

(APA/red)