Kernpunkt seiner Vorstellungen ist, dass künftig die Bettenbelegung an den Intensivstationen statt der 7-Tages-Inzidenz neuer Leitindikator werden soll. Auch soll es keinen generellen Lockdown mehr geben, sondern "Schutzmaßnahmen" wenn nötig nur mehr für Ungeimpfte, hieß es bereits vorab aus seinem Büro.
Blick auf die Intensivstationen
Der Inzidenzwert habe durch die Impfung und durch die breit angelegten Testungen nicht mehr jene Aussagekraft, wie er sie noch vor einem Jahr hatte, hieß es in einem Statement aus dem Kanzleramt. Daher soll künftig die Intensivstations-Belegung als "maßgeblicher Leitindikator zur Lageeinschätzung" und für mögliche Maßnahmen dienen. Mit Erreichen einer gewissen Belegungszahl sollen auch bestimmte Maßnahmen verknüpft werden.
Kein genereller Lockdown
Eine Absage kommt vom ÖVP-Chef gegenüber einem weiteren generellen Lockdown: "Wenn Schutzmaßnahmen nötig sind, dann nicht mehr flächendeckend sondern für Ungeimpfte", hieß es in der Stellungnahme. Beim Thema Impfen sei es das Ziel, die Impfbereitschaft weiter zu erhöhen, außerdem soll es bei den Auffrischungsimpfungen ("dritter Stich") eine konsequente Durchführung geben.
Herausforderungen in der CoV-Pandemie
"Kontrolldruck" erhöhen
Eine Erhöhung des "Kontrolldrucks" will der Kanzler bei den bestehenden Regeln: Es seien immer mehr Fälschungen von Impfzertifikaten im Umlauf. Auch die "3G"-Kontrollen seien teilweise mangelhaft. Deswegen soll es mehr und verstärkte Kontrollen geben.
Wie lange Österreich noch impfen muss
Tests an den Schulen
Hinsichtlich der Schulen setzt Kurz auf die Tests: Die Schultore sollen offen bleiben - "falls notwendig, setzt man nach dem Schulstart auf das erfolgreiche Konzept aus der 3. Welle mit den intensiven Testungen statt Home Schooling", so das Kanzleramt. Gleichzeitig hieß es, alle Details zum weiteren Vorgehen werden am Mittwoch bei den geplanten Beratungen mit den Landeshauptleuten abgestimmt und präsentiert.
Ökosoziale Steuerreform kommt
Als weiteres Thema will Kurz beim "Sommergespräch" die angekündigte "ökosoziale Steuerreform" behandeln, diese werde einen weiteren Schwerpunkt der Herbstarbeit bilden. Vor allem aufgrund der hohen Inflation sollen besonders die kleinen und mittleren Einkommen entlastet werden sowie der Familienbonus und die Pensionen erhöht werden.
Investition in Klimaschutz
Kurz zur Migrationspolitik
(APA)
Du hast einen Hinweis für uns? Oder einen Insider-Tipp, was bei dir in der Gegend gerade passiert? Dann melde dich bei uns, damit wir darüber berichten können.
Wir gehen allen Hinweisen nach, die wir erhalten. Und damit wir schon einen Vorgeschmack und einen guten Überblick bekommen, freuen wir uns über Fotos, Videos oder Texte. Einfach das Formular unten ausfüllen und schon landet dein Tipp bei uns in der Redaktion.
Alternativ kannst du uns direkt über WhatsApp kontaktieren: Zum WhatsApp Chat
Es hat einen Fehler gegeben! Bitte versuche es noch einmal.Herzlichen Dank für deine Zusendung.