NS-Lied: Verantwortlicher identifiziert und suspendiert

“Das müssen ja alle Mitglieder dieser Burschenschaft gewusst haben, was in diesem Liederbuch gestanden ist, auch der Vize-Obmann muss das gewusst haben”, so Van der Bellen in Straßburg.

Er habe seinen “Augen nicht getraut”, als er diese Texte gelesen habe und dass es möglich sei “auf diese Weise in einem Lied den Massenmord zu verhöhnen”, sagte der Bundespräsident gegenüber dem ORF am Rande eines Besuchs beim Europarat. Die Frage nach einem Rücktritt Landbauers bezeichnete er als “eine wichtige Frage”, aber genauso wichtig seien die Fragen, “was ist das überhaupt für ein Verein, wie viel Wiederbetätigung liegt hier vor?”. Er wolle sich nicht in den niederösterreichischen Landtagswahlkampf einmischen, so Van der Bellen. “Mir geht es um übergeordnete Fragen, wie ist es möglich, dass heute in einem regulären Verein ein solches Gedankengut offensichtlich vertreten wird.”

Verantwortlicher suspendiert

Die Burschenschaft Germania zu Wiener Neustadt hat indes den für die Erstellung des Buches Verantwortlichen identifiziert und suspendierte. Der Mann werde sich den Behörden stellen, teilte die Burschenschaft der APA Donnerstagfrüh mit.

Der Verantwortliche wurde bei einer Versammlung Mittwochabend identifiziert. Die Burschenschaft betonte erneut, dass bei allen Liederbüchern, die sich im Besitz des Vereins befinden, die entsprechenden Liedtexte geschwärzt seien. “Dennoch bleibt weiterhin Gegenstand der Untersuchung, warum es offensichtlich dieses vorliegende Liederbuch gibt.”

Die Burschenschaft bezeichnete die NS-Texte als “widerlich, abartig und jenseitig und lehnt jegliche Verherrlichung und Verharmlosung von Verbrechen der NS-Diktator ab. Die Verbindung unterstützt jede Maßnahme der Behörden, die zur Aufklärung beitragen”, so der stellvertretende Obmann Philip Wenninger.

Kickl schließt Ermittlungen gegen Landbauer aus

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hält Ermittlungen gegen den niederösterreichischen FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer angesichts der Vorwürfe gegen die Burschenschaft Germania für ausgeschlossen. “Ich halte es ehrlich gesagt für ziemlich ausgeschlossen, dass es Ermittlungen gegen ihn gibt”, sagte Kickl am Donnerstag vor einem EU-Innenministerrat in Sofia.

“Er hat seine Position klargelegt. Er war zu diesem Zeitpunkt, als dieses Buch in Umlauf gebracht wurde, glaube ich, elf Jahre alt. Er ist viel später in diese Verbindung eingetreten und hat sich auch ab dem Moment, wo er von diesen Dingen Kenntnis erhalten hat, unmissverständlich und klar distanziert. Da hat er ja nichts an Klarheit vermissen lassen”, sagte Kickl.

Der Innenminister betonte, es sei “festzuhalten, dass diese Texte selbstverständlich völlig inakzeptabel sind. Das hat auch die Freiheitliche Partei in der Vergangenheit immer gesagt”. Es gebe “null Toleranz gegenüber Rechtsextremismus und Nationalsozialismus”.

Landbauer habe auch die entsprechenden Konsequenzen gezogen, sagte Kickl. Er habe selbst gesagt, dass er größtes Interesse an einer Aufklärung dieser Vorwürfe habe, die allesamt aus einer Zeit kommen würden, wo er selbst noch nicht aktiv gewesen sei. Landbauer sei durchaus bereit, hier auch seinen Beitrag zu leisten. “Das ist das, was man von ihm verlangen kann. Die Ermittlungen richten sich ja nicht gegen ihn, sondern gegen Unbekannt.”

(APA)