Van der Bellen empfing Kurz und Kogler in der Hofburg

Am 7. Oktober des vergangenen Jahres hatte Bundespräsident Van der Bellen ÖVP-Obmann Kurz als großen Sieger der Nationalratswahl mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Am Donnerstag teilte der Ex- und künftige Kanzler dem Staatsoberhaupt nun mit, dass dieser Auftrag erfüllt werden kann.

Kurz und Kogler von Bundespräsident Van der Bellen empfangen

Van der Bellen empfing Kurz pünktlich um 12.30 Uhr im Maria-Theresien-Zimmer in der Hofburg und begleitete ihn in sein Arbeitszimmer. Dort unterhielten sich die beiden etwa zehn Minuten miteinander, bis auch Werner Kogler dazu stieß. Auf die Frage nach dem Regierungsprogramm zeigten sich beide Parteichefs nicht auskunftsfreudig. "Ich habe am Nachmittag eine Pressekonferenz", sagte Kurz, "Wir schreiben noch", meinte Kogler.

In ihrem gemeinsamen Gespräch mit Van der Bellen berichteten Kurz und Kogler von den Vorhaben der neuen Regierung, gaben dem Präsidenten eine Übersicht über die türkis-grünen Personalentscheidungen und ließen wahrscheinlich auch die Zeit der Verhandlungen noch einmal Revue passieren. Um 13.15 Uhr öffnete sich die Tapetentür wieder und Kurz kam lächelnd, aber weiterhin nicht gesprächig wieder heraus. Kogler blieb noch etwa eine Viertelstunde allein mit Van der Bellen in seinem Arbeitszimmer, ehe auch der Grünen-Chef die Hofburg verließ. "Angenehm wie meistens" sei es gewesen, sagte er im Gehen. Van der Bellens Segen für die türkis-grüne Regierung dürften Kurz und Kogler wohl erhalten haben.

Neue Regierung soll am 7. Jänner angelobt werden

Die Angelobung der neuen Regierungsmannschaft ist für Dienstag kommender Woche (7. Jänner) geplant. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass der Bundeskongress der Grünen dem türkis-grünen Pakt am Samstag (4. Jänner) seine Zustimmung erteilt. In den Tagen vor der Angelobung wird Van der Bellen die neuen Minister zu einem Kennenlernen - bzw. bei einigen zu einem Wiedersehen als Minister - in die Hofburg einladen. Einige dieser Gespräche werden bereits am Donnerstag geführt, hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei.

Am Mittwoch hatten die Parteichefs Kurz und Kogler die Einigung auf ein türkis-grünes Regierungsprogramm verkündet. Donnerstagnachmittag (16.00 Uhr) soll dieses der Öffentlichkeit präsentiert werden.

(APA/Red)