Van der Bellen appelliert vor Wahlen 2024 an Vernunft

In einem Interview mit der "Tiroler Tageszeitung" (Samstagsausgabe) betonte er die Notwendigkeit, über den Wahltag hinauszudenken, insbesondere in Bezug auf europäische Angelegenheiten.

Van der Bellen vor Wahlen 2024: "Wo soll sich Österreich europapolitisch verankern?"

"Wo soll sich Österreich europapolitisch verankern?", so Van der Bellen. "Bei den Rechtsextremen im Europäischen Parlament?" Die Frage sei, ob Österreich in Zukunft mit den EU-Gegnern kooperieren wolle, so Van der Bellen. Auf die Frage, ob er FPÖ-Chef Hebert Kickl nach der Nationalratswahl mit einer Regierungsbildung beauftragen würde, äußerte sich Van der Bellen zurückhaltend. Es sei noch zu früh, darüber zu sprechen. Trotz einiger Probleme sei Österreich eines der wohlhabendsten Länder der Welt, argumentierte Van der Bellen. Daher sei fraglich, ob es sich beispielsweise am EU-kritischen ungarischen Premier Viktor Orbán ein Beispiel nehmen wolle: Geht es Ungarn wirtschaftlich auch so gut?

Österreichs Abstimmungen in der UNO für Van der Bellen richtig

Van der Bellen unterstützte die israelfreundliche Position der türkis-grünen Bundesregierung im Nahost-Konflikt. Er lobte das Abstimmungsverhalten Österreichs in der UNO und betonte die historische Verbundenheit zwischen Österreich und Israel. Van der Bellen verurteilte die Gewalt der Hamas und forderte eine Rückkehr zum Verhandlungstisch. Er hoffte, dass Österreich als Vermittler eine Rolle spielen könnte, neben den USA, Israelis und Palästinensern.

Van der Bellen: Misstrauensvotum für Nationalratspräsident interessante Idee

Van der Bellen enthielt sich einer Bewertung bezüglich der möglichen Schädigung des Amts von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) und sah dies als Aufgabe des Parlaments an. Er bezeichnete die Möglichkeit einer Abwahl durch ein konstruktives Misstrauensvotum als interessante Idee und empfahl, dass dies im Parlament diskutiert werden sollte.

(APA/Red)