USA setzen Angriffe auf IS-Jihadisten in Syrien fort

Die USA setzen zusammen mit fünf arabischen Partnern die Angriffe auf den IS in Syrien fort.
Die USA setzen zusammen mit fünf arabischen Partnern die Angriffe auf den IS in Syrien fort. ©AP
Das US-Militär hat in Syrien erneut Luftangriffe gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) geflogen. Währenddessen rückt die völkerrechtliche Legitimation des Vorgehens in den Fokus.
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Nach Angaben der oppositionsnahen Syrischen Beobachtergruppe für Menschenrechte wurden Ziele nahe der Stadt Kobani an der türkischen Grenze angegriffen.

Anflug aus Richtung Türkei

Die Kampfflugzeuge hätten die Ziele aus Richtung Türkei angesteuert, es habe sich nicht um syrische Maschinen gehandelt. Weitere Einzelheiten waren zunächst nicht bekannt. In der Nacht auf Dienstag hatte die von den USA geführte Allianz mehr als 50 Luftangriffe auf Stellungen der IS und der mit ihr verbündeten Al-Nusra-Front ausgeführt. Dabei kamen über 100 Jihadisten ums Leben. Auch im Irak gab es einen weiteren US-Angriff, der nordwestlich der Hauptstadt Bagdad erfolgt sei.

Ein Bild aus einem Video der US Air Force kurz vor einem Angriff. (AP)
Ein Bild aus einem Video der US Air Force kurz vor einem Angriff. (AP) ©Ein Bild aus einem Video der US Air Force kurz vor einem Angriff. (AP)

Die USA hatten in der Nacht zum Dienstag gemeinsam mit fünf arabischen Verbündeten erstmals ihre Angriffe auf den IS vom Irak auf Syrien ausgeweitet. Nach Angaben von Menschenrechtlern wurden dabei 70 IS-Extremisten getötet. Zudem starben bei weiteren US-Angriffen 50 Kämpfer der weitgehend unbekannten Khorasan-Gruppe, die mit dem syrischen Al-Kaida-Ableger verbunden ist.

Aus demselben Video, wenige Sekunden später. (AP)
Aus demselben Video, wenige Sekunden später. (AP) ©Aus demselben Video, wenige Sekunden später. (AP)

Erdogan schließt militärische Unterstützung nicht aus

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan schließt eine militärische Unterstützung seines Landes im Kampf gegen die Jihadistenmiliz “Islamischer Staat” (IS) nicht mehr aus. Vor seiner Rede bei der UNO-Generalversammlung am Mittwoch in New York sagte Erdogan, nach seiner Rückkehr nach Ankara werde er mit der Regierung über die türkische Unterstützung der Anti-IS-Allianz beraten.

Auf die Frage eines Journalisten, ob die Unterstützung auch militärischer Art sein könnte, sagte Erdogan: “Es beinhaltet alle Arten, militärisch, politisch, alles.” Bisher hatte die Türkei nur humanitäre Hilfe zugesagt.

USA: “Wunsch des Iraks”

Die Angriffe in Syrien erfolgten nach US-Angaben auf Wunsch des Iraks. “Die irakische Regierung hat die USA gebeten, internationale Maßnahmen anzuführen, um Stellungen und militärische Hochburgen des IS in Syrien anzugreifen”, schrieben die USA am Dienstag in einem Brief an UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon. Der Irak habe um den Schutz seiner Bürger gebeten und um Hilfe bei der Sicherung seiner Grenzen.

Neben Kampfjets und Drohnen kommen auch Cruise Missiles zum Einsatz. (AP)
Neben Kampfjets und Drohnen kommen auch Cruise Missiles zum Einsatz. (AP) ©Neben Kampfjets und Drohnen kommen auch Cruise Missiles zum Einsatz. (AP)

Das Schreiben, unterzeichnet von der US-Botschafterin bei der UNO, Samantha Power, soll erklären, warum der Militäreinsatz der USA und ihrer arabischen Verbünden von der UNO-Charta gedeckt ist. Demnach sei der IS nicht nur für den Irak, sondern für die USA und die Alliierten in der Region eine Bedrohung.

Die IS-Miliz nutze Syrien als sicheren Rückzugsraum, von dem aus es Angriffe im Irak vorbereite. Der Artikel 51 der UNO-Charta besage, dass angegriffene Mitglieder das Recht auf individuelle oder gemeinsame Selbstverteidigung hätten.

Angriffe in Syrien: Leise Kritik aus dem Iran

Der Iran hatte unterdessen vorsichtige Kritik an den US-Luftangriffen geübt. Ohne UNO-Mandat oder eine offizielle Anfrage der syrischen Regierung habe der Militäreinsatz keine rechtliche Basis, sagte Präsident Hassan Rohani am Dienstag in New York. Weder verurteilte er die Angriffe gegen den IS allerdings explizit, noch hieß er sie gut.

Die Nachrichtenagentur Reuters berichteten unter Berufung auf einen hochrangigen iranischen Regierungsvertreter, dass die USA den Iran vorher über die Ausweitung der Luftangriffe auf Syrien informiert hätten. Der Iran ist der wichtigste regionale Verbündete von Syriens Präsident Bashar al-Assad.

Assad war informiert

Auch dieser war nach US-Angaben vorher über die in der Nacht zu Dienstag erstmals geflogenen Angriffe gegen IS-Stellungen in Syrien informiert worden. Protest der syrischen Führung gegen den von mehreren arabischen Ländern unterstützten US-Militäreinsatz war daraufhin ausgeblieben. Laut staatlichen syrischen Medien erklärte Assad, er unterstütze internationale Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung.

Die US-Regierung lehnt eine Zusammenarbeit mit Assad ab, da er für sie durch sein Vorgehen im syrischen Bürgerkrieg jegliche Legitimation verloren hat.

USA wollen Rebellen in Syrien offiziell unterstützen

Eine von den USA unterstützte syrische Rebellengruppe kritisierte dagegen am Dienstag die US-Luftangriffe scharf. Die Angriffe seien “eine Attacke auf die nationale Souveränität und untergraben die syrische Revolution”, erklärte die Hasm-Bewegung im Kurznachrichtendienst Twitter. “Der einzige Nutznießer der ausländischen Einmischung ist das Regime” von Machthaber Bashar al-Assad, zumal Washington keine Strategie für dessen Absetzung habe.

Die Hasm-Bewegung gehört zu einer Hand voll Rebellengruppen, die laut Medienberichten bereits von den USA mit Waffen beliefert worden sind. US-Außenminister John Kerry stellte ihr überdies in der vergangenen Woche in Aussicht, offiziell mit Waffen und Ausbildung unterstützt zu werden, um die Jihadistenmiliz IS zu bekämpfen.

Die syrische Exil-Opposition hatte die Angriffe am Dienstag begrüßt. Die Weltgemeinschaft sei damit “in unseren Kampf gegen IS eingetreten”, teilte die Syrische Nationale Koalition am Dienstag mit. (APA/dpa/AFP/Reuters)

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