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Übersaxen gegen TTIP-Abkommen

ÜBERSAXEN (ep) Die Gemeindevertretung von Übersaxen hat ihrer jüngsten Sitzung beschlossen, die Resolution gegen das TTIP/CETA/TiSA-Abkommen zu unterstützen. Damit erklärt sich Übersaxen wie auch schon mehrere andere Kommunen zur "TTIP/CETA/TiSA-freien Gemeinde".

Mit der Erklärung zur TTIP/CETA/TiSA-freien Gemeinde sind eine Reihe von Forderungen an die Bundesregierung, an die Abgeordneten zum Nationalrat und an das europäische Parlament verbunden. Befürchtet wird durch die Abkommen eine mögliche Untergrabung der Gemeindeautonomie bei der Sicherstellung der öffentlichen Dienstleistungen. Stark in der Kiritik steht auch die mangelnde Transparenz.

 

 

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