Mit zahlreichen Argumenten sprechen sich Koalitionsvertreter gegen einen Untersuchungsausschuss aus. Die Frage des Tages von VOL.AT und VN: Werden SPÖ und ÖVP schließlich nachgeben müssen?
Argumente gegen einen U-Ausschuss am Beispiel “Nationalratsabgeordnete aus Vorarlberg”: Norbert Sieber (ÖVP) meint, das wäre im Hinblick auf die Abwicklung der Bank kontraproduktiv, weil es zu viele Ressourcen binden würde. Karlheinz Kopf (ÖVP) erklärt, Paralleluntersuchungen zur Justiz wären nicht sinnvoll. Und Elmar Mayer (SPÖ) befürchtet durch ein Tribunal einen Bonitätsverlust Österreichs. Doch der Druck ist groß. Auch Landeshauptmann Markus Wallner ist für einen Ausschuss, vor allem aber auch ein großer Teil der Bevölkerung. Werden die Abgeordneten letztlich klein beigeben müssen?
Der Kanzler schweigt zur Hypo
Bundeskanzler Werner Faymann hält sich aus der Diskussion um die Zukunft der Hypo Alpe Adria zurück und meldet sich erst gar nicht zu Wort. Vor die Presse muss Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger treten, in dessen Ressort die Bank auch fällt. Aber ist
? Die VOL.AT-Leser meinen nicht:
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