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Herausforderer Biden auf Kurs ins Weiße Haus

Joe Biden
Joe Biden ©APA
In den USA steht die Entscheidung über die Präsidentschaft vier Tage nach der Abstimmung immer noch aus - und hängt von den Ergebnissen in vier Schlüsselstaaten ab.

In allen lag Herausforderer Joe Biden am Samstagfrüh (Ortszeit) vorn. Die Rennen sind jedoch so knapp, dass die US-Sender noch keinen Sieger ausgerufen haben

Biden siegessicher

Angesichts seines Vorsprungs in wichtigen Bundesstaaten bei der Wahl in den USA hat sich der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden siegessicher gezeigt.

In den USA gibt es auch drei Tage nach Schließung der letzten Wahllokale keine endgültige Entscheidung über den künftigen Präsidenten. Vieles deutet aber darauf hin, dass Präsident Donald Trump nach vier Jahren das Weiße Haus räumen muss. Der demokratische Herausforderer Joe Biden lag am Samstag in vier von fünf umkämpften Bundesstaaten in Führung. Im besonders umkämpften Staat Georgia konnte er seinen Vorsprung etwas ausbauen.

Das Wichtigste vom Samstag

  • 00.45 Uhr: Trump warnt Biden davor, sich als Sieger der Abstimmung auszurufen. "Gerichtsverfahren beginnen gerade erst!", schreibt er bei Twitter.
  • 02.45 Uhr: Das Oberste Gericht der USA verfügt, dass im Bundesstaat Pennsylvania die nach Schließung der Wahllokale eingetroffenen Stimmzettel getrennt aufbewahrt und ausgezählt werden müssen. Das macht Dinge einfacher, sollten sie für ungültig erklärt werden. Die Behörden hatten die Stimmzettel bereits getrennt gesammelt.
  • 04.30 Uhr: Biden liegt in Pennsylvania nun gut 27.100 Stimmen vor Trump. In Georgia hat er jetzt rund 4400 Stimmen Vorsprung, in Nevada 22.700 Stimmen. In Arizona holt Trump auf: Biden liegt jetzt mit weniger als 30.000 Stimmen vorn.
  • 05.00 Uhr: Biden wendet sich mit einer Rede an die Amerikaner und zeigt sich siegessicher. Er betont aber zugleich, es sei noch kein Gewinner ausgerufen worden. An seine Landsleute appelliert er: "Wir mögen Gegner sein, aber wir sind keine Feinde."
  • 09.30 Uhr: In Georgia wächst der Vorsprung weiter. Er liegt nun 7248 Stimmen vor Trump.

"Wir werden gewinnen"

"Wir werden dieses Rennen mit einer klaren Mehrheit und der Nation hinter uns gewinnen", sagte Biden am späten Freitagabend (Ortszeit) in Wilmington im Bundesstaat Delaware. Er betonte zugleich, es sei noch kein Gewinner ausgerufen worden.

Biden liegt bei der laufenden Stimmenauszählung deutlich vor dem republikanischen Amtsinhaber Donald Trump. Trump hatte den Sieg bereits in der Wahlnacht für sich reklamiert. Der Präsident führt Bidens Vorsprung auf Wahlbetrug zurück, wofür es keine Belege gibt. Biden sicherte erneut zu, er werde im Fall eines Sieges der Präsident aller Amerikaner sein - auch derjenigen, die bei der Wahl nicht für ihn gestimmt haben. "Wir mögen Gegner sein, aber wir sind keine Feinde." Der 77-Jährige fügte hinzu: "Ich war noch nie so optimistisch über die Zukunft dieser Nation."

Biden will Corona bekämpfen

Biden kündigte an, am ersten Tag seiner Amtszeit mit der Umsetzung eines Plans zur Bewältigung der Coronavirus-Epidemie beginnen zu wollen. "Wir können in den kommenden Monaten viele Leben retten", sagt er. Biden erwähnte in seiner Rede Amtsinhaber Donald Trump nicht. Experten zufolge könnte auch der Republikaner noch die Wahl gewinnen.

Bidens Ansprache war ursprünglich als Siegesrede geplant. Jedoch rief ihn bis kurz vor Mitternacht kein Sender zum Sieger aus. Allerdings wuchs sein Vorsprung bei den laufenden Zählungen in gleich mehreren Bundesstaaten weiter an.

Vorsprung von Biden wächst

Die Auszählung der Ergebnisse der Wahl vom Dienstag ging unterdessen weiter. Nach derzeitigem Stand des Rennens müsste Biden nur noch den Bundesstaat Pennsylvania mit seinen 20 Wahlleuten gewinnen, um sich die für den Sieg nötige Mehrheit von 270 Wahlleuten zu sichern.

Nach den bereits entschiedenen Rennen in der Mehrzahl der US-Bundesstaaten verfügt der ehemalige Vizepräsident unter Barack Obama bereits über mindestens 253 Stimmen. Auch in Georgia, Arizona und Nevada lag er vorn. Dagegen sah es für Trump in North Carolina und Alaska gut aus - was ihm allerdings nicht reichen würde.

Auszählung zieht sich

Die Auszählung zieht sich bei der diesjährigen US-Wahl wegen der hohen Wahlbeteiligung und der Corona-Pandemie hin. Viele Bundesstaaten hatten unter anderem ihre Regeln für die Briefwahl angepasst, um die Wähler nicht einer Infektionsgefahr im Wahlbüro auszusetzen. Millionen Amerikaner machten davon Gebrauch.

Der Präsident wird in den USA nicht direkt gewählt, sondern von einer Wahlversammlung (Electoral College) im Dezember. Die Amtseinführung soll am 20. Jänner 2021 stattfinden.

Trump spricht von Betrug

Der Amtsinhaber beklagte am Freitagabend in einem Tweet, dass er bei der Präsidentenwahl in allen umkämpften Staaten eine "große Führung" gehabt habe, die dann "auf wundersame Weise verschwunden" sei. "Vielleicht wird diese Führung wieder zurückkommen, wenn wir unsere rechtlichen Verfahren voranbringen", so Trump.

Trump stellt sich als Opfer systematischen Wahlbetrugs dar, ohne irgendeinen Beweis für seine Behauptungen zu nennen. Der Präsident kündigte an, sich mit einer ganzen Serie von Klagen bis hinauf zum Obersten Gericht gegen eine Niederlage zu wehren. Der Leiter der Rechtsabteilung von Trumps Team, Matt Morgan, erklärte am Freitag: "Diese Wahl ist nicht vorbei." In Trumps Partei gibt es inzwischen Kritik an Trumps Verhalten nach der Wahl. Mehrere führende Republikaner mahnten, die demokratischen Regeln einzuhalten.

Keine Hinweise auf Wahlbetrug

Konkrete Anhaltspunkte für massiven Wahlbetrug gibt es keine. Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kamen zu dem Schluss, sie hätten "keinerlei Hinweise auf systemische Probleme finden können".

Rund 100.000 Stimmen standen in Pennsylvania noch aus, allerdings hatte Biden bei den jüngsten Aktualisierungen seine Position konstant verbessern können. Bis zum späten Freitagabend wuchs sein Vorsprung auf 27.170 Stimmen. Der demokratische Senator Bob Casey sagte dem Nachrichtensender CNN, dass Biden den Staat gewinnen werde. Er verwies darauf, dass der Herausforderer durchwegs den Löwenanteil der neu hinzukommenden Stimmen erhalte. Allerdings bahnte sich ein Konflikt über den Ausschluss bestimmter Stimmen an. US-Höchstrichter Samuel Alito wies die Behörden in Pennsylvania an, die nach dem Wahltag eingelangten Briefwahlstimmen separat zu zählen und aufzubewahren. Wahlleiterin Kathy Boockvar sagte jedoch, dass es nur wenige dieser Stimmen gebe und sie das Ergebnis nicht drehen dürften.

Liveblog zur US-Wahl

Trump gibt sich noch nicht geschlagen

Mit einem Auftritt im Weißen Haus machte der amtierende Präsident jedoch deutlich, dass er sich mit einer Niederlage keinesfalls abfinden will. Der 74-Jährige stellte sich als Opfer systematischen Wahlbetrugs dar - allerdings ohne jegliche Beweise für seine Behauptungen zu nennen. Mehrere US-Fernsehsender brachen daraufhin ihre Live-Übertragung aus dem Weißen Haus ab. Mehrere Sender unterzogen Trumps Behauptungen einem Faktencheck.

Das Rennen war auch mehr als 60 Stunden nach Schließung der letzten Wahllokale in mehreren Bundesstaaten noch nicht entschieden. Ein Grund dafür sind die vielen Wähler, die sich wegen der Corona-Pandemie für eine Briefwahl entschieden hatten. Außerdem durfte per Gesetz beispielsweise in dem hart umkämpften Pennsylvania niemand vor dem Wahltag Briefwahlstimmen auszählen. Angesichts des knappen Ausgangs zögerten die US-Medien damit, einen Gewinner der Präsidentenwahl auszurufen.

(APA)

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