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US-Präsidentenwahl im Zeichen der Corona-Krise

Die US-Wahl 2020 zwischen Amtsinhaber Donald Trump und Herausforderer Joe Biden ist knapper als im Vorfeld vielfach angenommen.
Die US-Wahl 2020 zwischen Amtsinhaber Donald Trump und Herausforderer Joe Biden ist knapper als im Vorfeld vielfach angenommen. ©APA/AFP
Nach einem beispiellosen Wahlkampf wählen die USA ihren Präsidenten für die nächsten vier Jahre.

Donald Trump oder Joe Biden. Der republikanische Amtsinhaber gab sich am Dienstag siegesgewiss. Trump (74) zeigte sich im TV-Sender Fox sogar optimistisch, ein noch besseres Ergebnis als 2016 zu erzielen. In den Umfragen lag jedoch sein demokratischer Herausforderer Biden (77) bis zuletzt vorn - sowohl landesweit als auch in mehreren entscheidenden "Swing States".

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Wegen der ungewöhnlich hohen Zahl an Briefwählern und einer damit verbundenen längeren Auszählung war unklar, ob der Sieger noch in der Wahlnacht feststeht. Manche fürchten eine Hängepartie über mehrere Tage oder sogar Wochen hinweg, wenn es kein klares Ergebnis gibt. Die Amtseinführung ist für den 20. Jänner 2021 angesetzt.

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Lange Schlangen vor Wahllokalen

Die ersten Wahllokale öffneten am Dienstag im Osten des Landes. Mancherorts bildeten sich lange Schlangen. Die USA erstrecken sich über mehrere Zeitzonen. Die letzten Wahllokale sind bis 7.00 Uhr MEZ geöffnet. Erwartet wird eine ungewöhnlich hohe Wahlbeteiligung. Fast 100 Millionen US-Bürger stimmten schon per Brief oder in vorab geöffneten Wahllokalen ab, wie das "U.S. Elections Project" berichtete - viele wohl wegen der Corona-Pandemie. Das entspricht rund 70 Prozent der Stimmen, die 2016 insgesamt abgegeben wurden.

Es ist eine Abstimmung, wie es sie so in der Geschichte der USA noch nicht gegeben hat. Bereits jetzt zeichnet sich eine Rekordbeteiligung ab. An diesem Dienstag werden Millionen weitere Wähler mit Mund-Nasen-Schutz in den Wahllokalen erscheinen.

Nicht wenige von ihnen werden an Geschäften, Banken und Supermärkten vorbeikommen, deren Schaufenster verbarrikadiert wurden. In einem Land, in dem Wahlen in der Regel friedlich verlaufen, befürchten viele, dass es diesmal wegen der aufgeheizten Stimmung zu Vandalismus kommen könnte.

Coronavirus und Rassismus

Für Unfrieden sorgen nicht nur die Corona-Pandemie - bisher starben in den USA über 231.000 Menschen, die positiv getestet wurden - sowie die damit einhergehende Wirtschaftskrise, in der Millionen Amerikaner ihren Job verloren. Auch die landesweiten Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt, ausgelöst durch den Tod des Schwarzen George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis im Mai und verstärkt durch weitere ähnliche Vorfälle, haben das Land tief erschüttert. Am Rande mehrerer Demonstration kam es in den vergangenen Monaten immer wieder zu Ausschreitungen und Zusammenstößen zwischen Anhängern der Black-Lives-Matter-Bewegung und rechtsradikalen bewaffneten Bürgerwehren.

Tiefer Graben

Durch das Land zieht sich ein tiefer Graben zwischen Trump- und Biden-Anhängern. Der 77-jährige Herausforderer wirft Trump vor allem Versagen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vor. Umfragen zeigen, dass die Amerikaner Biden in der Frage ein besseres Krisenmanagement zutrauen. Trump entgegnet, das Virus werde bald verschwinden und die Wirtschaft sich rasch erholen. Auch verspricht er, dass es bald einen Impfstoff geben werde. Er empfiehlt sich als Garant für Wohlstand, Recht und Ordnung.

Biden führt in nationalen Umfragen, doch in mehreren Bundesstaaten bahnt sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen an.

Der Ausgang ist deswegen offen, denn bei der Präsidentenwahl entscheidet nicht die Mehrheit der landesweit insgesamt abgegebenen Stimmen über den Sieger, sondern das Wahlkollegium. Dieses setzt sich aus sogenannten Wahlleuten zusammen, die jeder Bundesstaat abhängig von seiner Bevölkerungszahl stellt. In der Regel werden alle Wahlleute eines Bundesstaats dem Kandidaten zugeteilt, der in diesem Bundesstaat am besten abschneidet. 270 sind für einen Sieg nötig.

Wahlleute entscheiden über Ausgang

So kann es also kommen, dass der erfolgreiche Kandidat zwar landesweit nicht die meisten Stimmen erhalten hat, wohl aber die meisten Wahlleute. Zuletzt war dies 2016 der Fall, als Trump Hillary Clinton besiegte, obwohl er drei Millionen Wählerstimmen weniger als seine Rivalin verbuchte.

"Swing States" im Fokus

Zum Abschluss des Wahlkampfs konzentrierten sich die beiden Kandidaten ganz auf die sogenannten Swing States, in denen Wähler ihr Kreuzchen mal überwiegend bei den Republikanern, dann wieder bei den Demokraten setzen. Biden will in seiner Heimatstadt im umkämpften US-Staat Pennsylvania ein letztes Mal um Stimmen werben. Bidens Kandidatin als Vizepräsidentin, Kamala Harris, reist unterdessen nach Detroit in Michigan. Trump hat nach Angaben des Weißen Hauses nach zuletzt fünf Auftritten am Tag keinen Wahlkampftermin. Auf dem Programm steht ein Besuch des Büros der Republikanischen Partei am Vormittag. Danach will Trump ins Weiße Haus zurückkehren, wo es am Abend eine Wahlfeier mit etwa 400 Gästen geben soll.

Im Fokus stehen in der Wahlnacht neben Pennsylvania auch Michigan und Wisconsin - drei traditionelle Hochburgen der Demokraten, die Trump 2016 knapp eroberte und die ihm seinen Sieg gegen Clinton sicherten. Wenn Biden diese drei Staaten zurückholt und gleichzeitig in allen Staaten gewinnt, die auch für Clinton stimmten, dürfte das für den Einzug ins Weiße Haus reichen.

Trump kämpft um Florida

Knappe Abstimmungen werden auch in North Carolina, Arizona und Florida vorhergesagt. Gerade Florida mit seinen vergleichsweise vielen Wahlleuten ist ein Sieg Pflicht für Trump. Verliert der 74-Jährige dort, sinken seine Chancen dramatisch, vier weitere Jahre im Amt zu bleiben. Die Ergebnisse aus Florida dürften nach Schließung der Wahllokale relativ rasch vorliegen. In dem Bundesstaat ist es erlaubt, die Flut an Briefwahl-Stimmen bereits vor dem eigentlichen Wahltag auszuzählen. Anders ist das in Pennsylvania, Michigan und Wisconsin. Dort wird mit der Auszählung erst am Wahltag selbst begonnen. Darum ist nicht ausgeschlossen, dass hier Ergebnisse erst Tage später vorliegen.

Trump stellt Wahlsystem infrage

So lange will Trump nicht warten. Seit Wochen stellt er das US-Wahlsystem infrage. Vor allem die Briefwahl ist ihm ein Dorn im Auge. Ohne Belege zu liefern, sieht er dadurch möglichen Wahlbetrug. Umfragen zufolge machen vor allem Anhänger der Demokraten von der Briefwahl Gebrauch, während Republikaner bevorzugt klassisch am Wahltag selbst ihre Stimme abgeben. Trump hat signalisiert, dass seine Anwälte bereits in Stellung sind. Fragen, ob er einen friedlichen Machtwechsel unterstützen würde, ließ er offen.

(APA/dpa)

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