Tiktok zieht vor das Oberste Gericht der USA: Kampf gegen das drohende Aus

Washington (dpa) – Der Betreiber der Video-App Tiktok wendet sich an das Oberste Gericht der USA, um ein drohendes Verbot abzuwehren. Ein im April in Kraft getretenes Gesetz verlangt, dass Tiktok bis zum 19. Januar 2025 den Besitzer wechselt. Andernfalls soll die App aus den App-Stores verschwinden und den Zugang zu wichtiger Infrastruktur verlieren.

Präsident Joe Biden kann die Frist um drei Monate verlängern – jedoch nur bei laufenden, vielversprechenden Verkaufsverhandlungen. Bisher lehnt Tiktok einen Eigentümerwechsel kategorisch ab. Laut Unternehmensangaben nutzen 170 Millionen Amerikaner die Plattform.

Hoffnung auf Trump: Ein "Platz im Herzen" für Tiktok?

Ein möglicher Hoffnungsschimmer für Tiktok könnte der Machtwechsel im Weißen Haus sein. Am 20. Januar 2025 wird Donald Trump als neuer US-Präsident vereidigt. Trump war bereits in seiner ersten Amtszeit mit einem Verkaufsversuch gescheitert, sprach sich jedoch im aktuellen Wahlkampf gegen ein Verbot der Plattform aus.

"Tiktok hat einen Platz in meinem Herzen", sagte Trump jüngst. Zwar kann er das Gesetz nicht direkt aufheben, doch das Justizministerium seiner Regierung würde über die Ausführung wachen. Medienberichten zufolge plante Trump ein Treffen mit Tiktok-Chef Shou Zi Chew.

Tiktok vor Gericht: Freiheit der Meinungsäußerung in Gefahr?

Trotz juristischer Gegenwehr blieb Tiktok bisher erfolglos. Ein Berufungsgericht wies die Klage der Plattform gegen das Gesetz zurück. Tiktok argumentierte, das Verbot verletze die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit.

Das Gericht stellte jedoch fest, dass das Gesetz keine spezifischen Meinungen unterdrücken wolle und den bestehenden regulatorischen Praktiken entspreche. Vor dem Obersten Gericht bezeichnete Tiktok die Regelung als "beispiellose Einschränkung" der Meinungsfreiheit.

Sicherheitsbedenken: Chinas Einfluss im Fokus

Der US-Kongress begründet das Gesetz mit der Sorge, dass die chinesische Regierung über Tiktok Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer erlangen oder politischen Einfluss ausüben könnte.

Tiktok gehört dem chinesischen Unternehmen Bytedance, das betont, zu 60 Prozent westlichen Investoren zu gehören und seinen Firmensitz auf den Cayman-Inseln zu haben. Kritiker verweisen jedoch auf den Gründer von Bytedance, der durch höhere Stimmrechte und ein Hauptquartier in Peking de facto die Kontrolle behalte.

Zudem blockiert die chinesische Regierung einen möglichen Verkauf der für Tiktok entscheidenden Empfehlungs-Software. Diese bestimmt, welche Videos Nutzern angezeigt werden und analysiert sensibel das Nutzerverhalten.

Wahlen und junge Wähler: Ein entscheidender Faktor

Tiktok spielt sowohl für Donald Trump als auch für seine Konkurrentin Kamala Harris (Demokraten) eine zentrale Rolle im Wahlkampf – vor allem zur Mobilisierung junger Wähler. Bei der Präsidentschaftswahl am 5. November stimmte zwar die Mehrheit der jungen Amerikaner für Harris. Dennoch gewann Trump in dieser Altersgruppe im Vergleich zur Wahl 2020 überraschend hinzu.

Dieser Trend spiegelt sich auch in anderen Wählergruppen wider und zeigt, wie wichtig Tiktok als Kommunikationsmittel für politische Botschaften bleibt.

(VOL.AT)