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Testamente: Übernimmt Ersatzrichter?

Landesgericht Salzburg: Auch der Mega-Prozess um die Seilbahn-Kata­strophe in Kaprun mit 155 Toten ging hier über die Bühne.
Landesgericht Salzburg: Auch der Mega-Prozess um die Seilbahn-Kata­strophe in Kaprun mit 155 Toten ging hier über die Bühne. ©VN/SN
Salzburg, Dornbirn (VN/Jörg Stadler) – Das Strafverfahren um die Testamentsfälschungen am Bezirksgericht Dornbirn könnte sich weiter verzögern. Die für den Fall zuständige Richterin Birgit Schatteiner (39) – seit Jänner im Amt – ist schwanger.

Der Präsident des Landesgerichts Salzburg, Hans Rathgeb, bestätigte gestern einen entsprechenden Bericht der „Neuen Vorarlberger Tageszeitung“. Rathgeb geht dennoch davon aus, dass der Mammut-Prozess wie geplant im Frühjahr 2012 stattfinden wird. Ob Schatteiner, die sich seit rund drei Monaten ausschließlich mit der Testamentsaffäre beschäftigt, den Fall behält, ist noch nicht klar. „Im Moment geht alles normal weiter. In der Folge wird man sich natürlich anschauen müssen, wie sich die Schwangerschaft entwickelt“, erklärt Rathgeb im Gespräch mit den VN. Wie bei Großverfahren üblich, stehe auch in diesem Fall „seit Anfang an ein Vertretungsrichter Gewehr bei Fuß, sodass bei einem allfälligen Ausfall keine Verzögerung eintritt.“

Noch kein Prozesstermin

Bei dem Ersatzrichter handelt es sich um den 45-jährigen Andreas Posch. Nach Angaben von Rathgeb wird der Richter in den nächsten Tagen zur Hälfte freigestellt. Ein übliches Prozedere bei größeren Verfahren, wie Rathgeb klarstellt: „Auch wenn die Kollegin nicht schwanger wäre, müsste der Vertretungsrichter Aktenkenntnis haben und in der Hauptverhandlung permanent anwesend sein, um im Notfall einspringen zu können.“

Die Termine zur Hauptverhandlung, die sich wahrscheinlich über mehrere Wochen erstecken wird, wurden noch nicht anberaumt. Rathgeb: „Sobald wir uns mit den Prozessparteien abgestimmt haben, werden wir die Ladungen rausschicken.“ In der Testamentsaffäre gibt es zehn Angeklagte, fünf davon sind (ehemalige) Justizmitarbeiter. In einem der 20 inkriminierten Verlassenschaftsfälle muss sich die suspendierte Vizepräsidentin des Landesgerichts Feldkirch, Kornelia Ratz, unter anderem wegen Anstiftung zum Amstmissbrauch verantworten.

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