Tarife gehen leicht in die Höhe

Es wird überlegt, für Parkbad und Rheinhalle eine kombinierte Jahreskarte einzuführen.
Es wird überlegt, für Parkbad und Rheinhalle eine kombinierte Jahreskarte einzuführen. ©Ferdinand Ortner
Kosten für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen wurden leicht erhöht.

Lustenau. Bei der Behandlung des Entwurfes des Finanz- und Wirtschaftsausschusses für die alljährlich notwendige Neufestsetzung der Gemeindeabgaben, Gebühren und Tarife ging Bürgermeister und Finanzreferent Kurt Fischer auf die wesentlichen Eckpunkte des umfangreichen Pakets gezielt ein. Er begründete die moderaten Erhöhungen im Kanal- und Abwasserbereich sowie die Indexierung der Tarife für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen, wie Parkbad, Rheinhalle, Säle und Turnhallen. In gravierenden Bereichen, wie Kindergärten, Schülerbetreuung, Wasserbezug und Abfallbeseitigung bleiben die Abgaben gleich.

„Wir müssen uns vor anderen Gemeinden nicht verstecken Auch bei den Musikschulgebüh-ren sind wir ‚am unteren Ende des Tarifkorridors‘“, erklärte Fischer und hob auch die hohe Qualität der Lustenauer Bildungslandschaft und deren Einrichtungen hervor. So ermöglicht etwa die Kooperation der Lustenauer Musikschule mit den Volksschulen gratis elementaren Musikunterricht für alle Schüler der ersten und zweiten Klassen.

Anträge der SPÖ und FPÖ

Einige Anträge der Opposition zur Reduzierung einzelner Gebühren fanden keine Mehrheit. So beantragte Walter Bösch (SPÖ), für Vierjährige – wie bereits bei den Fünfjährigen keine Kindergarten-Beiträge mehr einzuheben und die Musikschulgebühren für Lustenauer unter 19 Jahren nur geringfügig zu erhöhen. Diese Anträge erhielten nur zwei, beziehungsweise drei Pro-Stimmen.

Christine Vetter (Grüne) stellte zwar fest, dass die Erhöhung der Kanalgebühren unumgänglich sei, betonte aber: „Das ist die Rechnung für eine verfehlte Raumplanung. Bei der Kanalisation hat die zersiedelte Struktur mit beträchtlichem Leerraum zwischen bebauten und unbebauten Flächen im Gemeindegebiet bei der Kanalisation zu Mehrkosten geführt.“ Ihrer Anregung, den Ferienkindergarten tariflich wie den Regelkindergarten zu behandeln, begegnete Bildungsreferent Ernst Hagen (FPÖ) mit dem Hinweis, dass man die Tarife bewusst so gestaltet habe. „Der Ferienkindergarten ist eine wertvolle Kinderbetreuungs-Einrichtung in den Sommerwochen und wird auch vom Land nicht als Bildungseinrichtung geführt. Der Tarif ist erschwinglich. Bei sozialer Bedürftigkeit gibt es Förderungen.“ Der Antrag der Grünen wurde mit 30:6 Stimmen (Grüne, SPÖ) abgelehnt.

Günter Grabher (FPÖ) brachte die Harmonisierung der Parkbad- und Rheinhallen-Gebühren in die Debatte ein. Er plädierte für gleiche Eintrittspreise und eine kombinierte Jahreskarte (Sommer-Winter-Karte) für beide Lustenauer Sportstätten, Damit könnte man vielleicht auch mehr Kinder für den Eislauf begeistern. Sein Antrag, einen Vorschlag auszuarbeiten, wurde mit 22:14 Stimmen (aus allen Parteien) angenommen.

Gebühren, Abgaben, Tarife

Gebühren-Erhöhungen
» Kanalbenützung pro Kubikmeter 10 Cent
» Wasserversorgung: Anschlussgebühren
» Neu: Restabfall-Säcke (20 Liter) um 1,35 Euro

Gemeindeeinrichtungen (moderate Erhöhungen)
» Musikschule
» Reichshofsaal
» Carini-Saal
» Parkbad
» Rheinhalle
» Reichshofstadion u. FC-Platz
» Sporthalle Gymnasium
» Schulturnhallen/Benützung
» Radlerhalle
» Friedhof
» Gemeindeblatt (Inserate und Beilagen)
» Nikolausmarkt (Marktgebühren)

Unveränderte Gebühren
» Wasserbezugsgebühren
» Grundsteuer
» Hundesteuer
» Kindergarten-Tarife
» Schülerbetreuung
» Gemeindebibliothek
» Marktgebühren (außer Nikolausmarkt)

Einstimmiger Gebühren-Beschluss für neues Parkstadion z. B. Miete für einen Tag: Lustenauer Vereine 500 Euro; auswärtige Veranstalter das Doppelte.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Lustenau
  • Tarife gehen leicht in die Höhe
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen