Südeuropäer suchen in Athen neue Vision für Europa

Der französische Präsident Francois Hollande betonte, wichtig sei seiner Ansicht nach, dass die Grenzen der EU effektiv geschützt werden. “Genau das müssen die Südstaaten (der EU) sicherstellen.”

Europa müsse die heutigen Schwierigkeiten überwinden, meinten sowohl Hollande als auch Tsipras. Die EU-Staaten rund ums Mittelmeer seien “übermäßig” von der Finanz- und der Flüchtlingskrise getroffen worden. “Wir brauchen eine neue Vision für Europa”, sagte Tsipras bei seiner Eröffnungsrede, die vom griechischen Fernsehen übertragen wurde.

Beim Treffen “EUMed Athens 2016” beraten Frankreich, Griechenland, Italien, Zypern, Malta, Spanien und Portugal über ihre gemeinsamen Probleme sowie die Zukunft Europas. Der Gipfel solle “auf keinen Fall” als Front gegen die Nordstaaten der EU verstanden werden, stellte die Regierung in Athen wiederholt klar.

In einem Interview mit der französischen Tageszeitung “Le Monde” erklärte Tsipras, dass auch eine gemeinsame Position gegen die vorherrschende Sparpolitik in der EU Ziel ist. “Die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspaktes funktionieren nicht (…) Wenn wir der Beschäftigungsfrage nicht bald Priorität einräumen, riskiert Europa einen Zerfallsprozess, mit mehr Referenden gegen die EU und mehr antieuropäischen Regierungen innerhalb der EU”, so der griechische Premier.

Der Chef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), warf den südeuropäischen EU-Staaten vor diesem Hintergrund Spaltungsversuche vor. Ständige neue Forderungen aus Athen bringen niemanden weiter”, sagte er. “Ministerpräsident Tsipras versucht wieder, seine Spiele zu spielen.” Frankreichs sozialistischem Präsidenten Hollande warf Weber “Kungeln mit den Kommunisten aus dem Süden” vor.

An dem Treffen nehmen neben dem Gastgeber Tsipras und Hollande der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi, der portugiesische Regierungschef Antonio Costa sowie die Regierungschefs Zyperns und Maltas, Nikos Anastasiades und Joseph Muscat, teil. Spanien wird durch den Staatssekretär für EU-Themen, Fernando Eguidazu, vertreten. Interimsregierungschef Mariano Rajoy hatte abgesagt.