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Strache könnte in den Wiener Landtag zurückkehren

Heinz-Christian Strache
Heinz-Christian Strache ©APA | ORF
Der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache könnte theoretisch wieder in den Wiener Gemeinderat bzw. Landtag zurückkehren.
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Denn er hat 2015 in Wien kandidiert und später auf einen Einzug ins Stadtparlament verzichtet. Sollte ein Mandatar jetzt zurücktreten, wäre für Strache die Bahn frei. Ein möglicher Kandidat hat laut "Salzburger Nachrichten" momentan aber keine Ambitionen.

"Frage stellt sich nicht"

"Die Frage stellt sich derzeit nicht", richtete ein Mitarbeiter des blauen Gemeinderats Karl Baron der Zeitung aus. Baron hat sich zuletzt als erster Wiener Freiheitlicher abwartend gezeigt, was den im Raum stehenden Parteiausschluss Straches betrifft. Der zurückgetretene Ex-Obmann - Strache war in Wien und im Bund Parteichef - ist in vier Wahlkreisen sowie auf der Landesliste auf dem ersten Platz angetreten.

Würde Baron, der ebenfalls in einem der betreffenden Wahlkreis kandidierte, auf sein Mandat verzichten, würde dies Strache ermöglichen, in den Gemeinderat zurückzukehren - wo er bis 2006 bereits saß. Der im Zuge der Ibiza-Affäre zurückgetretene Chef-Blaue hat 2015 sein Mandat nicht angenommen und sich für eine Verbleib im Parlament entschieden. Er hat sich jedoch nicht von der Liste streichen lassen, wie in der Landeswahlbehörde am Donnerstag auf APA-Anfrage betont wurde. Nur eine Streichung hätte eine Rückkehr verunmöglicht.

Strache als wilder Abgeordneter?

Würde diese Rochade tatsächlich vollzogen, würde Strache wohl als wilder Abgeordneter im Rathaus werken, da eine Aufnahme in den FPÖ-Klub derzeit höchst unwahrscheinlich erscheint. In der Wiener FPÖ wollte man derartige Spekulationen offiziell vorerst nicht kommentieren. Dem Vernehmen nach wird die Mandatsoption in der Wiener FPÖ aber bereits seit längerem als Möglichkeit erachtet. Außerdem, so ist zu erfahren, schließt man auch nicht aus, dass Strache - der jüngst einen Gewerbeschein gelöst hat - bei den kommenden Wirtschaftskammerwahlen antritt.

Politikberater Hofer zum FPÖ-Gerangel um Straches Ausschluss

Thomas Hofer kommentiert die Spaltung quer durch die FPÖ in der Frage des Ausschlusses des Ex-Vizekanzlers. Eine Selbstdemontage der Wiener FPÖ sei zu konstatieren.

Waldhäusl-Kritik an Wiener FPÖ

Mit Kritik an der Wiener FPÖ hat sich unterdessen der freiheitliche niederösterreichische Landesrat Gottfried Waldhäusl in Sachen Heinz-Christian Strache zu Wort gemeldet. Das Zögern hinsichtlich eines Parteiausschlusses "macht alles nur noch viel schlimmer", sagte er. Sollte nicht bald agiert werden, "ist ernsthaft zu überlegen, sich umgehend von der Landesgruppe Wien zu trennen". "Die Causa HC Strache fügt unserer Partei bundesweit riesengroßen Schaden zu", betonte Waldhäusl. Der FPÖ Wien warf er "ohnmachtsähnliche Unentschlossenheit" vor.

Funktionäre, Mitglieder und auch nicht die Wähler würden derartige Zustände verdienen, sagte der Landesrat. "Wir haben durch die leidigen Vorgänge rund um HC Strache etliche Wahlen verloren, in Bälde stehen Gemeinderatswahlen in Niederösterreich auf dem Plan. Es muss jetzt etwas geschehen, die ganze Partei leidet."

FPÖ-interner Zwist um Straches Ausschluss

Die FPÖ-NÖ- und -OÖ-Landesparteiobmänner fordern den Parteiausschluss von Ex-Vizekanzler Strache und zeigen sich verärgert über das Zögern des Schiedsgericht der Wiener FPÖ.

Mahdalik sieht Landespartei geeinigt

Der Klubobmann der Wiener FPÖ, Toni Mahdalik, sieht indes die Wiener Landespartei geeint. "Die Wiener FPÖ steht geschlossen hinter Landesparteichef und Vizebürgermeister Dominik Nepp und damit selbstverständlich auch hinter der Einsetzung des Schiedsgerichts. Von einer Spaltung kann also keine Rede sein", sagte er in einem Statement gegenüber der APA. Das sei "Fakt".

Das "öffentliche Outing" des Landtagsabgeordneten Karl Baron als "einsamer Anhänger eines Strache-Comebacks" vermittle ein falsches Bild, so Mahdalik. "Bei Barons entbehrlichen Wortspenden handelt es sich um eine isolierte Einzelmeinung und er ist gut beraten, diese in der Öffentlichkeit für sich zu behalten."

Hans Bürger zum FPÖ-Hickhack um Straches Ausschluss

Der Zeit-im Bild-Innenpolitik-Ressortleiter kommentiert die FPÖ-internen Querelen rund um den Parteiausschluss des ehemaligen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache.

Stumpf ortet "Verdrehung der Realität"

Wiens FPÖ-Landesparteisekretär Michael Stumpf kritisierte unterdessen Straches Aussagen, wonach es sich bei seinem Ruf nach einer Basis-Abstimmung über seine Übernahme der Wiener FPÖ um ein "versöhnliches Angebot" handle: Dies sei "eine weitere Verdrehung der Realität". Versöhnlich sei vielmehr immer das Angebot der Partei gewesen: "Strache hätte die Möglichkeit gehabt, als einfaches Mitglied in der Familie der Wiener FPÖ zu bleiben, an seiner Verteidigung zu arbeiten und den Ausgang aller Ermittlungen abzuwarten. Mit seinen weltfremden Comeback-Fantasien aber schadet er permanent der Partei und hat jedes Verständnis verspielt."

(APA)

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