Steiermark-Wahl: FPÖ bekommt wohl zwei zusätzliche Mandate im Bundesrat

Die ÖVP würde ein Mandat verlieren, die SPÖ in der Steiermark unverändert auf zwei Mandatare kommen, die steirischen Grünen ihren einzigen steirischen Sitz verlieren. Aus der Steiermark werden neun Mandatare in das Gremium entsandt - künftig vier von der FPÖ, drei von der ÖVP und zwei von der SPÖ.

Insgesamt gäbe es im Bundesrat demnach künftig 24 Mandatare der ÖVP, 18 der SPÖ, 13 der FPÖ, vier der Grünen und eine Mandatarin der NEOS, sagte Werner Zögernitz, Präsident des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen sowie früherer Direktor des ÖVP-Parlamentsklubs, zur APA. In der zweiten Hälfte des kommenden Jahres wären damit sowohl der Präsident des Nationalrates als auch jener des Bundesrates, der halbjährlich wechselt, Freiheitliche, erklärte er. Schaffen es ÖVP, SPÖ und NEOS auf Bundesebene, eine Koalition zu bilden, so hätte diese mit 43 Mandataren unabhängig vom Ergebnis der Steiermark-Wahl eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat.

FPÖ gewinnt wohl zwei Mandate im Bundesrat nach Steiermark-Wahl

Der Bundesrat hat seit dem vergangenen Jahr 60 Mitglieder. Das Bundesland mit den meisten österreichischen Staatsbürgern - aktuell Niederösterreich - hat zwölf Sitze, Wien und Oberösterreich kommen auf je zehn, die Steiermark auf neun, Tirol auf fünf, Kärnten und Salzburg auf je vier sowie das Burgenland und Vorarlberg jeweils auf drei Sitze.

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(APA/Red)