Stadtvertretungssitzung am 15. Dezember: Für die Öffentlichkeit begrenzte Sitzplatzanzahl

Sollte davon kein oder nur wenig Gebrauch gemacht werden, wird unverzüglich mit der Sitzung der Stadtvertretung begonnen.

Tagesordnung

1. Mitteilungen

2. Musikschule Feldkirch: Änderung der Schulordnung und Festsetzung des Schulgeldes 2021/22.

3. Umsetzung Kinderstadtvertretung.

4. Voranschlag und Ausführungsbestimmungen zum Voranschlag der Stadt Feldkirch für das Jahr 2021.

5. Beschluss des Voranschlags der Stadt Feldkirch Immobilienverwaltungs KG für 2021.

6. Beschluss des Voranschlags der Stadtwerke Feldkirch für 2021.

7. Kenntnisnahme des Voranschlags und der Tarife der Senioren-Betreuung Feldkirch GmbH für 2021.

8. Kenntnisnahme des Voranschlags der Freizeitbetriebe Feldkirch GmbH für 2021.

9. Kenntnisnahme des Voranschlags der Stadtkultur und Kommunikation Feldkirch GmbH für 2021.

10. Kenntnisnahme des Voranschlags der Stadtmarketing und Tourismus Feldkirch GmbH für 2021.

11. Darlehensaufnahme.

12. Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Stadtkultur und Kommunikation Feldkirch GmbH.

13. Änderung der Vergnügungssteuerverordnung ab 01.01.2021.

14. Änderung der Hundeabgabeverordnung.

15. Bestellung des Prüfungsausschusses gemäß § 52 GG, Festlegung der Zahl der Mitglieder und Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder.

16. Änderung der Abfall – Abfuhrordnung: Papier ab Haushalt.

17. Grundstücksangelegenheiten: Verpachtungen, Grenzbereinigungen, Beendigung eines Baurechts.

18. Spiel- und Freiraumkonzept 2020.

19. Spar Markt Albrecht in Feldkirch – Tisis: Ansuchen um Erlassung eines Landesraumplanes.

20. Entwurf zur Änderung des Flächenwidmungsplanes: Bereich „Oberfresch ehemalige Imbissstube“, KG Nofels.

21. Grundsatzbeschluss zum Bau eines Geh- und Radwegs im Bereich der Landesradroute Feldkirch – Rankweil (Am Mühlbach).

22. Neubau Hochbauten Waldbad/Waldcamping sowie Erweiterung Campingplatz: Vergabe der Generalplanungsleistungen.

23. Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Wärmeversorgung.

24. Kenntnisnahme des Jahresberichts 2019 der Forstbetriebsgemeinschaft Montfort.

25. Genehmigung der Niederschrift über die 1. Abstimmung der Stadtvertretung im Umlaufweg vom 20.11.2020

26. Allfälliges

Besucherinnen und Besucher

Für die Stadtvertretungssitzung kann aufgrund der geltenden Covid 19-Bestimmungen nur eine sehr begrenzte Anzahl an Sitzplätzen für Besucherinnen und Besucher angeboten werden. Diese Plätze müssen zudem fest zugewiesen werden, um im Anlassfall ein lückenloses Contact-Tracing zu gewährleisten. Um an der Sitzung vor Ort teilnehmen zu können, ist unbedingt eine vorherige Anmeldung im Sekretariat des Bürgermeisters bei Frau Claudia Schatzmann erforderlich. Telefonisch unter 05522/304-1110 oder via E-Mail an claudia.schatzmann@feldkirch.at. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs bearbeitet, die Platzkarten können am Dienstag, 15. Dezember, ab 17:30 Uhr im Eingangsbereich des Montforthauses abgeholt werden. Ohne Platzkarte ist der Zutritt zur Sitzung nicht möglich.