Stadt Feldkirch verzeichnet auch im Coronajahr ein positives Nettoergebnis in der Höhe einer Mio. Euro

Die Weichen für das unter den gegebenen Umständen sehr zufriedenstellende Ergebnis wurden sehr früh gestellt: Gleich am 15. März 2020 wurde der städtische Krisenstab einberufen, um die Auswirkungen abzuschätzen und um Maßnahmen, die aufgrund des Lockdowns ergriffen werden mussten, zu definieren. Mit der Herangehensweise des „Fahrens auf Sicht“ wurde ein striktes Budgetcontrolling implementiert. Aufgrund dieser Arbeitsweise und durch Einsparungen und Projektverschiebungen konnte ein positives Ergebnis und eine vernünftige Haushaltskonsolidierung erzielt werden. 

Infolge diverser Verschiebungen wurden anstatt der im Voranschlag budgetierten 10,4 Mio. insgesamt 6,45 Mio. Euro für vermögenswirksame Investitionen aufgewendet. Dazu Bürgermeister Wolfgang Matt: „Trotz der schwierigen Ausgangslage im Jahr 2020 konnten die wesentlichen Investitionen in die Infrastruktur der Stadt Feldkirch umgesetzt werden. Das nächste Bildungs-Großprojekt „Volksschule Altenstadt“ ist erfolgreich gestartet und weitere Projekte stehen bereits in den Startlöchern – wir blicken trotz der weiterhin großen Herausforderungen positiv in die Zukunft“. Die Verschuldung pro Einwohner (Stadthaushalt inkl. Gemeindeimmobiliengesellschaft) erhöhte sich im zurückliegenden Jahr minimal von 1.613 auf 1.637 Euro, was einer Nettoneuverschuldung von 1,36 Mio. Euro. entspricht. Trotz der großen Herausforderungen ist es somit gelungen, dass sich die Schuldenlast damit in langjährigen Rahmen bewegt.

Finanzjahr 2020 im Zeichen von Corona

Das Finanzjahr 2020 stand fast ausschließlich im Zeichen von Corona. Die Auswirkungen der Pandemie erschwerten die Planungen. Die Reduktion bei den Einnahmen aus den Ertragsanteilen war mit ca. 4,4 Mio. Euro ebenso erheblich. Doch durch Einsparungen, Projektverschiebungen und durch die Unterstützung des Landes für die Kommunen in Form der Covid-19-Soforthilfe in der Höhe von 750.000 Euro konnte trotz aller Schwierigkeiten ein vorzeigbares Ergebnis präsentiert werden.

Gesamterträge und Aufwendungen

Der Rechnungsabschluss 2020 weist Erträge in der Höhe von 88,32 Millionen Euro sowie Aufwendungen in der Höhe von 87,31 Millionen Euro aus. Daraus resultiert ein positives Nettoergebnis von 1 Mio. Euro. Den Haushaltsrücklagen wurden ca. 1,1 Mio. Euro zugeführt.

Ausgabenschwerpunkte

Einige Ausgabenschwerpunkte der Stadt Feldkirch lagen in notwendigen Adaptierungsarbeiten der Infrastruktur im Bereich Kanal und Straßen. Weitere Schwerpunkte waren die Feuerwehren und der Bereich Bildung. Überdies wurde ein strategisch interessantes Grundstück samt Gebäude für zukünftiges Entwicklungspotential angekauft. „Die freie Finanzspitze ist erwartungsgemäß stark eingebrochen. Wir sprechen hier von einer Reduktion von 4,1 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahresabschluss. Das hat den finanziellen Spielraum der Stadt Feldkirch im Rechnungsjahr 2020 natürlich beträchtlich eingeschränkt“, so Wirtschafts- und Finanzstadtrat Benedikt König. „Das Ziel muss immer die Balance von Investitionen und Nettoneuverschuldung sein“, so König weiter.

Ein weiterer Ausgabenschwerpunkt der Stadt floss in den Bereich „Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft“. Die Gesamtaufwendungen in diesem Bereich betragen 16,96 Mio. Euro. Gleichermaßen investiert die Stadt Feldkirch seit Jahren beachtliche Beträge in die Instandhaltung ihrer Gebäude und in die Infrastruktur. So wurden im Bereich „Straßenbau und Kanal“ im Rechnungsjahr 2020 rund 1,22 Millionen Euro investiert und Straßensanierungen in der Höhe von 382.000 Euro durchgeführt. Für Instandhaltungsaufwendungen bei den städtischen Gebäuden wurden im Jahr 2020 in etwa EUR 1,6 Mio. aufgewendet.

Der Feuerwehr Tosters konnte nach langer Auslieferungszeit ein neues Tanklöschfahrzeug zur Verfügung gestellt werden. Die Anschaffungskosten belaufen sich auf 507.000 Euro.

Große Sorgen bereiten den Verantwortlichen abermals die Nettotransferleistungen an das Land. Sie betragen im Rechnungsjahr 2020 insgesamt 18,3 Mio. Euro, was im Umkehrschluss bedeutet, dass 24% der Gesamtauszahlungen der Stadt an das Land überwiesen werden. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies eine Steigerung um 4,1%. Für König bedeutet dies „langfristig ein Aushungern der Gemeinden zugunsten des Landesbudgets, das den Entscheidungsspielraum auf Kommunalebene in absehbarer Zeit gegen null schrumpfen lässt“. Trotz massiver Auswirkungen – auch auf die ausgelagerten Unternehmungen der Stadt Feldkirch (Stadtbus Feldkirch, Montforthaus, Freizeitbetriebe Feldkirch, Stadtwerke Feldkirch, Seniorenbetreuung Feldkirch) – konnten die Gesamttransferleistungen in etwa auf dem Vorjahresniveau gehalten werden und entsprechen ca. 9,9 Mio. Euro gegenüber 9,84 Mio. Euro aus dem Vorjahr.

Pro Kopf Verschuldung (Stadt + GIG)

Die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt (inklusive der Gemeindeimmobiliengesellschaft) steigt im Jahr 2020 minimal um 24 Euro von 1.613 auf 1.637 Euro an. Der Bevölkerungszuwachs liegt mit 340 Personen weiterhin auf einem sehr hohen Niveau. In Feldkirch leben 34.688 Personen. Die Stadt Feldkirch zählt in Vorarlberg also weiterhin zu den attraktivsten Kommunen und wächst kontinuierlich weiter.