SPÖ-Gemeinderat in NÖ teilte Israel-Hasspostings

Nach Bekanntwerden der Social-Media-Einträge durch einen Bericht der "Kronen Zeitung" will der Lokalpolitiker zurücktreten. Die rote Landespartei kündigte auf Anfrage "als Konsequenz einen Partei- und Fraktionsausschluss" an.

SPÖ-Gemeinderat aus Niederösterreich teilte Israel-Hasspostings

Geteilt hatte der Weinviertler laut "Krone" Postings wie "Befreit Palästina, Israel ist ein Neonazi-Staat". Der betroffene Lokalpolitiker werde jetzt die Konsequenzen aus dem Vorfall ziehen und als Gemeinderat zurücktreten, sagte der Stockerauer SPÖ-Stadtparteivorsitzende Heinz Scheele dem ORF Niederösterreich.

Zwander: "Das ist Antisemitismus"

"Wer in Österreich im Jahr 2023 noch immer nicht verstanden hat, dass der Holocaust in keiner Art und Weise mit dem Nahost-Konflikt verglichen oder sogar gleichgesetzt werden kann, hat in der SPÖ NÖ keinen Millimeter Platz", reagierte Wolfgang Zwander, Landesgeschäftsführer der Sozialdemokraten. "Das ist Antisemitismus, muss auch klar als solcher benannt werden und wird als Konsequenz einen Partei- und Fraktionsausschluss haben."

(APA/Red)