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Spannende US-Wahl

Angesichts des erwarteten knappen Rennens zwischen George W. Bush und seinem Herausforderer John Kerry sind die US-Bürger am Dienstag in Scharen zur Präsidentenwahl gegangen.

Landesweit zeichnete sich eine hohe Wahlbeteiligung ab; vor vielen Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen. Bush zeigte sich bei der Stimmabgabe siegesgewiss: „Ich bin sicher, dass ich gewinnen werde“, sagte er in Begleitung seiner Frau Laura und seiner beiden Töchter in Crawford in seinem Heimatstaat Texas. Kerry rief die Wähler auf einer Kundgebung in La Crosse im Bundesstaat Wisconsin ein letztes Mal zur Abwahl des Amtsinhabers auf. Neben dem Präsidenten wurden auch das Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats gewählt.

Bush sagte in Crawford, der Wahlkampf sei eine „fantastische Erfahrung“ gewesen, um den Menschen zu sagen, „wie ich dieses Land vier weitere Jahre regieren werde.“ Jetzt liege die Wahl „in der Hand der Menschen“, die die „richtige Entscheidung“ träfen, sagte Bush, der in Crawford eine Ranch besitzt. Er hoffe, dass noch in der Wahlnacht eine Entscheidung falle. Kerry wollte seine Stimme in seinem Heimatort Boston abgeben, wo er am frühen Nachmittag (Ortszeit) eintraf. Beide Kandidaten stellten zuletzt ihre persönliche Führungsstärke in den Vordergrund.

In letzten, am Dienstag veröffentlichten Meinungsumfragen wurde meist Bush ein Vorsprung von ein oder zwei Prozentpunkten gegeben; eine Erhebung des TV-Senders Fox sah Kerry mit 48 zu 46 Prozent vor Bush, wobei die Fehlermarge der Erhebungen jeweils größer als der jeweilige prozentuale Vorsprung war. Letzten Umfragen von CNN und „USA Today“ zufolge lagen die Rivalen mit jeweils 49 Prozent Kopf an Kopf. Angesichts zu erwartender Klagen schickten beide Lager Tausende Anwälte zur Beobachtung in die Wahllokale.

Mit ersten aussagekräftigen Prognosen und Auszählungsergebnissen war frühestens ab 01.30 Uhr MEZ zu rechnen; die ersten Wahllokale sollten um 24.00 Uhr MEZ schließen. Wegen des erwarteten knappen Ausgangs konnte sich die Verkündung des Siegers über Stunden hinziehen. Möglich war aber auch ein ähnlicher Streit um das Ergebnis wie in Florida vor vier Jahren, so dass am Ende der Wahlnacht vielleicht noch kein Sieger feststehen würde.

Nach dem indirekten US-System wird der Präsident nicht gemäß der Prozentanteile gekürt, sondern mit Wahlmännerstimmen, welche die Kandidaten in den einzelnen Bundesstaaten erringen müssen. Die Spannung konzentrierte sich auf die unentschiedenden Staaten („swing states“), in denen die Entscheidung zwischen Bush und Kerry auf der Kippe steht. Die wichtigsten „swing states“ sind wegen ihrer hohen Bevölkerungs- und damit hohen Wahlmännerzahl Florida, Ohio und Pennsylvania. Für einen Sieg sind 270 der 538 Wahlmännerstimmen erforderlich.

Vor vier Jahren fiel die Entscheidung über den Präsidenten in Florida – nach einem durch veraltete Wahlmaschinen und unübersichtliche Wahlzettel ausgelösten Chaos mit juristischem Tauziehen und fünfwöchigem Nachzählungsmarathon, der schließlich vom Obersten Gericht zu Gunsten von Bush gestoppt wurde. Nach dem bis heute strittigen Ergebnis siegte der Republikaner in Florida gegen den Demokraten Al Gore mit nur 537 Stimmen Vorsprung. Erstmals waren daher am Dienstag hunderte internationale Wahlbeobachter in den USA im Einsatz, deren Anwesenheit jedoch vornehmlich symbolischen Charakter hatte.

Wegen der starken Polarisierung im Wahlkampf wurde eine für US-Verhältnisse hohe Beteiligung von bis zu 60 Prozent erwartet. Im umkämpften Bundesstaat Florida mussten Wahlberechtigte bis zu eine Stunde auf die Stimmabgabe warten. Auch im Schlüsselstaat Ohio betrug die Wartezeit schon 30 Minuten nach Öffnung der Wahlbüros teils rund eine Stunde. Vor vier Jahren hatten 105,6 Millionen Menschen gewählt, was einer Beteiligung von 51,3 Prozent entsprach. Die höchste Beteiligung in den vergangenen 80 Jahren in den USA wurde 1960 mit 62,8 Prozent erzielt.

Neben dem Präsidentenamt standen am Dienstag alle 435 Mandate im Repräsentantenhaus sowie 34 von 100 Sitzen im Senat zur Wahl. In elf US-Staaten entschieden die Wähler über einen neuen Gouverneur. Auch die Parlamente in den meisten Einzelstaaten wurden neu gewählt, außerdem gab es in mehreren Staaten Volksabstimmungen, unter anderem zur Zulassung der Homosexuellen-Ehe.

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